Göppingen Verfahren gegen Till eingestellt

Göppingen / SWP 04.04.2015
Die Staatsanwaltschaft Ulm hat das Ermittlungsverfahren gegen Oberbürgermeister Guido Till wegen übler Nachrede eingestellt. Das hat die Stadtverwaltung Göppingen am Donnerstagnachmittag mitgeteilt.

Die Staatsanwaltschaft Ulm hat das Ermittlungsverfahren gegen Oberbürgermeister Guido Till wegen übler Nachrede eingestellt. Das hat die Stadtverwaltung Göppingen am Donnerstagnachmittag mitgeteilt.

Der Stadtrat Michael Freche (Piratenpartei) hatte im Oktober 2014 beim Polizeirevier Göppingen Anzeige gegen OB Till wegen übler Nachrede und Verleumdung erstattet. Am Tag zuvor hatte OB Till auf die Frage eines FWG-Stadtrates, ob in einer öffentlichen LiPi-Fraktionssitzung Inhalte aus einer nichtöffentlichen EVF-Aufsichtsratssitzung bekannt gemacht worden seien, geantwortet, dass deshalb ein rechtliche Prüfung eingeleitet worden sei. Darin erkannte Freche eine üble Nachrede gegen sich.

Die Staatsanwaltschaft habe nun aber festgestellt, dass darin keine Straftat zu erkennen ist. Deshalb habe sie das Verfahren eingestellt.

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