Göppingen / Susann Schönfelder Im Göppinger Tierpark wird derzeit kräftig umgebaut. Eine Anwohnerin zweifelt jedoch an der Einhaltung der Auflagen und Fristen. Die Stadt bleibt entspannt.

Es war ein Rechtsstreit, der viele Jahre tobte. Die Frage lautete: Kann der Göppinger Tierpark an seinem jetzigen Standort an der Lorcher Straße bleiben? Ein sogenanntes Normenkontrollverfahren war im Januar 2016 der Höhepunkt dieser juristischen Auseinandersetzung. Konkret ging es vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim um die Frage, ob die Stadt Göppingen im Oktober 2013 den Bebauungsplan für das Sondergebiet Tierpark korrekt aufgestellt hat. Mit diesem Plan wollte die Stadt den Bestand des in Jahrzehnten ohne Genehmigungen gewachsenen Mini-Zoos baurechtlich absichern.

Geklagt hatte dagegen eine Anwohnerin, die nur einige Meter Luftlinie vom Tierpark entfernt wohnt und sich, wie einige andere Nachbarn auch, seit Jahren von Lärm und Gestank belästigt fühlte. Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs stand fest: Die Stadt hat den Bebauungsplan korrekt erstellt, der Zoo kann bleiben, wo er ist – jedoch mit einigen Auflagen. Daher wird derzeit in der Freizeiteinrichtung, die von einem gemeinnützigen Verein betrieben wird, kräftig umgebaut. Wege werden verlegt, Gehege neu angelegt, Tiere zusammengeführt.

Vorwurf: Kein genauer Zeitplan

Die Anliegerin, die vor Jahren vor Gericht gezogen war, beobachtet die Bauarbeiten jedoch mit Skepsis: Ihr sei aufgestoßen, dass sich Tierpark-Leiter Heiko Eger beim Umbau auf keinen genauen Zeitplan festlegen will, sagt Ulrike Kinzler-Straub. Sie beruft sich auf den städtebaulichen Vertrag, der zwischen der Stadt Göppingen und dem Tierpark abgeschlossen wurde. Dieser räume eine Frist von neun Monaten nach Vergabe des „Roten Punktes“, also der Baufreigabe, für die Umgestaltung ein. Da dies im Juli 2018 geschehen sei, würde die Frist im April dieses Jahres ablaufen, betont Kinzler-Straub und fügt hinzu: „Im Richterspruch des VGH vom Januar 2016 wurde dies nochmals bestätigt. Das heißt, der Tierparkbetreiber muss bis zu diesem Zeitpunkt alle Auflagen erfüllt haben, auch die Reduktion des Tierbestandes gemäß der Zoogenehmigung, über die er sich ausschweigt.“ Laut Heiko Eger lebten derzeit rund 270 Tiere in dem Mini-Zoo. Der Bestand habe sich in den vergangenen Jahren sukzessive verringert, da Tiere, die gestorben sind, nicht ersetzt wurden, sagt der Zoo-Chef und Vorsitzende des Tierpark-Trägervereins.

Eger hatte offen seinen Ärger über die Anwohnerin zum Ausdruck gebracht, die weiterhin versuche, die Umgestaltung des Tierparks und dessen generellen Betrieb zu verhindern. Einen Vorwurf, den Kinzler-Straub so nicht stehen lassen will: „Ich bin kein Störfaktor. Ich möchte lediglich, dass die Auflagen des städtebaulichen Vertrags umgesetzt werden. Herr Eger hat den Vertrag unterschrieben, daran hat er sich auch zu halten“, fordert die Anwohnerin. „Der Bebauungsplan ist ja daran geknüpft“, spielt sie auf eine mögliche Nicht-Einhaltung der Fristen an und nimmt die Behörden in die Pflicht: „Die Stadt hat ja eine Kontrollfunktion, das Landratsamt auch.

Olaf Hinrichsen, Pressesprecher der Stadt Göppingen, bleibt entspannt: „Die Stadt kontrolliert die Fristen und Auflagen“, teilt er mit. Laut Paragraf vier des städtebaulichen Vertrags könne die Stadt den Bebauungsplan ändern oder aufheben, ohne entschädigungspflichtig zu werden.

Die Baugenehmigung wurde Ende Juni 2018 erteilt. Hinrichsen: „Wir sind davon ausgegangen, dass der Verein ,Der Kleine Tierpark in Göppingen’ die im städtebaulichen Vertrag vereinbarten Fristen strikt einhalten wird. Sollte dies nicht der Fall sein, werden wir umgehend das Gespräch mit dem Verein suchen.“ Die Stadt Göppingen selbst werde auch beim Tierpark-Umbau aktiv und den Storzenbach auf ihre Kosten verlegen, erklärt Hinrichsen. Hierzu liefen aktuell die Planungen. Vorgesehen seien Genehmigungsverfahren, Ausschreibung und Vergabe im ersten Halbjahr dieses Jahres. Beginn und Fertigstellung des Projekts seien im zweiten Halbjahr geplant.

Die vorläufige Kostenschätzung der Bachoffenlegung belaufe sich auf 100 000 Euro – genau die Summe, die der Tierpark-Trägerverein insgesamt in die Umgestaltung des Mini-Zoos steckt, wie Heiko Eger prognostiziert.

Fragen zum Tierwohl

Die Anwohnerin pocht zudem auf die Umsetzung der Zoogenehmigung aus dem Jahr 2010. „Von einer Tierreduktion spüren wir nichts“, sagt sie. Auch Geruchsmessungen stünden noch aus. Themen, für die das Landratsamt zuständig ist. Aktuell sei an der bestehenden Zoogenehmigung nichts geändert worden, teilt Julia Schmalenberger, Pressesprecherin der Kreisbehörde, mit.

Fragen zu Tieren und Tierwohl prüfe das Veterinäramt im Landratsamt. Dieses sei im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens und des Verfahrens für eine neue Zoogenehmigung mehrmals zusammen mit dem Umweltschutzamt des Landratsamts im Tierpark gewesen, um die Dinge zu überprüfen. „Ebenso wurde Beschwerden durch Bürgern stets nachgegangen. Tierschutzrechtliche Verstöße konnten dabei nicht festgestellt werden“, unterstreicht Pressesprecherin Julia Schmalenberger.