Göppingen Stadtrat Stähle: Neue Abfuhr von Till

Eine Mediation zwischen Stadtrat Christian Stähle (im Bild) und OB Guido Till wird es nicht geben.
Eine Mediation zwischen Stadtrat Christian Stähle (im Bild) und OB Guido Till wird es nicht geben.
Göppingen / ARND WOLETZ 08.11.2014
Der Status Quo der Streithähne bleibt bestehen: Ein neutral moderiertes Gespräch zwischen dem umstrittenen Göppinger Stadtrat Christian Stähle und Göppingens OB Guido Till kommt wohl nicht zustande.

Es war einer der überraschenden Momente in der eher routinemäßig verlaufenden Göppinger Haushaltsdebatte: Nicht nur, dass der Piraten-Stadtrat Michael Freche die Haushaltsrede für die Fraktion aus Linken und Piraten (Lipi) hielt, und nicht der Fraktionsvorsitzende Christian Stähle. Freche machte auch einen Vorschlag: Stähle und der Göppinger Oberbürgermeister Guido Till, die nicht als die besten Freunde gelten und sich in den vergangenen Jahren immer wieder verbale Scharmützel geliefert haben, sollten sich an einen Tisch setzen und, so erläuterte Freche, "über einen Mediator Gespräche führen, um ihr Verhältnis auf ein arbeitsfähiges Niveau zu führen". Das Stuttgarter Regierungspräsidium würde die Mediation übernehmen, sagte Freche. Dieser Vorschlag sei mit Stähle besprochen. Dieser habe sich auch dazu bereit erklärt.

Oberbürgermeister Guido Till verzog zunächst keine Miene. Am Freitag ließ er dann über seinen Pressesprecher mitteilen, dass sich ihm "der Sinn einer Mediation noch nicht erschlossen" habe. Schließlich regelten die Gemeindeordnung und die Geschäftsordnung des Gemeinderats die Beziehungen zwischen Gemeinderat und Oberbürgermeister sowohl inhaltlich wie auch bezüglich des Umgangs. Die Verwaltung habe sich "stets und mit Erfolg um die strikte Einhaltung dieser Regelungen bemüht", hieß es. Dies sei vom Regierungspräsidium bei über 40 Anfragen, Beschwerden und Einwendungen bestätigt worden. Wenn sich beide Seiten an die Regeln hielten, sei ein normaler und vernünftiger Umgang möglich. Im übrigen hätten Till und Stähle zwar "grundsätzlich unterschiedliche Auffassungen und politische Ziele". Aber: "Dieses ist in einer Demokratie auch so vorgesehen."

Den Vorsitz der Linken im Kreis Göppingen hat Christian Stähle vor wenigen Tagen abgegeben. Beim Kreisparteitag stellte er sich nicht mehr zur Wahl als Vorsitzender, sondern als Stellvertreter. Zum Nachfolger wurde mit 98 Prozent der Stimmen der Kreisgeschäftsführer Thomas Edtmaier gewählt. Im Kreisvorstand soll René Niess die Medienarbeit übernehmen. Philipp Siemer ist für die Jugendarbeit und die "Linksjugend´SOLID]" zuständig. Außerdem wurden Reinhard Basler und Melek Kandilli in den Vorstand gewählt. Das geht aus einer Pressemitteilung des Kreisverbands hervor.