Kreis Göppingen Schmalzl bleibt: Sascha Binder ist zufrieden

Kreis Göppingen / PM/HEL 25.02.2012

Der Geislinger SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder hat die Entscheidung der Landesregierung begrüßt, den Stuttgarter Regierungspräsidenten Johannes Schmalzl (FDP) nun doch im Amt zu belassen. "Es freut mich, dass er seine allseits geschätzte und gute Arbeit fortsetzen darf. Damit läuft die Arbeit im Regierungspräsidium Stuttgart in der gewohnten Qualität weiter", betonte Binder gestern in einer Pressemitteilung.

Dass über den Austausch der Regierungspräsidenten überhaupt diskutiert werden könne, sei einer Regelung aus den Zeiten des Ministerpräsidenten Hans Filbinger geschuldet, so Binder. Der CDU-Politiker habe damals, um eine beamtenrechtlich problematische Berufung des damaligen Geschäftsführers der CDU-Landtagsfraktion zum Regierungspräsidenten durchzusetzen, aus den Präsidenten austauschbare politische Beamten gemacht. Der Göppinger SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich sagte gestern: "Mit Johannes Schmalzl arbeite ich sehr gut zusammen und schätze seine sachliche und engagierte Arbeitsweise. Gut, dass die Landesregierung das richtige Maß wahrt und wir uns von der früheren CDU-Personalpolitik absetzen".