Göppingen Piraten sehen sich nicht als "Schmuggler"

Göppingen / HEL 30.05.2014
Der neu in den Göppinger Gemeinderat gewählte Vertreter der Piratenpartei, Rainer Bendig, wird seinen Hauptwohnsitz "in diesen Tagen kurzfristig aufgrund privater und beruflicher Veränderungen aus Göppingen nach Süßen verlegen". Das teilte die Partei am späten Mittwochabend mit.

Aus diesem Grund dürfe Bendig "rein rechtlich nicht mehr im Göppinger Gemeinderat vertreten sein".

Bendig hatte nur wenige Stunden nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses öffentlich angekündigt, dass er sein Mandat nicht annehmen werde und dass stattdessen "unser eigentlicher Spitzenkandidat" Michael Freche nachrücken werde.

Das hatte in Gemeinderatskreisen und in der Öffentlichkeit für Diskussionen und Kritik gesorgt. Die Piratenpartei jedenfalls sah sich veranlasst, ausdrücklich zu betonen, dass es sich bei Bendigs Rückzug nicht um eine "geplante Aktion handelt, um anstatt den vom Bürger gewählten Bewerber den Spitzenkandidaten in den Gemeinderat zu ,schmuggeln".

Vielmehr sei der Einzug des Ersatzkandidaten "zwingend notwendig". Die Entscheidung darüber, ob bei Bendig rechtliche Gründe für einen Mandatsverzicht vorliegen, trifft allerdings der neu gewählte Göppinger Gemeinderat. Bendig hatte bei der Wahl auf Platz zwei der Piraten-Liste kandidiert und 1404 Stimmen erhalten - das waren 46 mehr als Freche, der auf Platz eins der Liste stand.

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