Klinik Patientendaten auf dem Malpapier

Kreis Göppingen / Dirk Hülser 01.04.2015
Eine Liste mit Patientennamen der Alb-Fils-Kliniken ist in einem Kindergarten in Schorndorf aufgetaucht. Das Büro des Landesdatenschutzbeauftragten fordert Aufklärung. Mit einem Kommentar von Dirk Hülser.
Ein buntes Bild mit einem Monster hatte das Kind gemalt und aus dem Kindergarten stolz mit nach Hause gebracht. Die Rückseite hatte zuerst niemand beachtet. Erst als er das Bild umdrehte, fiel dem Vater die Brisanz auf: Was in Schorndorf als Malpapier verteilt wurde, ist in Wirklichkeit eine Liste mit Patientennamen der Alb-Fils-Kliniken. Wie sie den Weg ins Remstal fand, ist unklar.

„Ich frage mich, wie kommt denn der Kindergarten an so etwas?“ meint der Vater, der die Antwort auch nicht kennt. Er weiß nur, dass auf der Rückseite des Bildes Vor- und Familiennamen aufgelistet sind und dahinter Hinweise zu Mahlzeiten der Patienten an einem bestimmten Datum sowie zum Teil auch Details, die auf Krankheiten der Betroffenen schließen lassen.

So soll etwa eine Maria 18 Broteinheiten „mit Zwischenmahlzeiten“ essen, ein deutlicher Hinweis auf Diabetes. Bei einer Celine ist vermerkt „TE, kein Obst“ – hier handelt es sich offenbar um eine Patientin nach einer Tonsillektomie, einer Entfernung der Mandeln. Und dass eine Irmgard laktosearm essen muss und keine Nüsse bekommt, deutet auf Allergien hin.

Für Gabriele Heiss-Kaiser, Leiterin des Referats „Datenschutz im Gesundheits-, Sozial- und Bildungswesen“ im Büro des Landesbeauftragten für den Datenschutz, ist der Fall keine Lappalie. „Normal und in Ordnung ist das sicher nicht“, sagt sie, denn: „Grundsätzlich ist es so, dass überhaupt keine personenbezogenen Daten herauskommen dürfen.“ Für Heiss-Kaiser sind in diesem Fall „sicher keine so hochsensiblen Daten“ in dem Kindergarten aufgetaucht. „Aber es handelt sich um eine Datenpanne nach Paragraf 42a Bundesdatenschutzgesetz.“

Nach diesem Paragrafen hat die Klinik „unverzüglich der zuständigen Aufsichtsbehörde sowie den Betroffenen mitzuteilen“, dass die Datensätze Unbefugten in die Hände gelangt sind. Das betont auch Heiss-Kaiser: „Das muss uns die Klinik melden und sie muss Maßnahmen treffen, dass so etwas in Zukunft nicht mehr vorkommt.“ Doch die obersten Datenschützer des Landes wollen nicht so lange warten: „Wir schreiben jetzt die Alb-Fils-Kliniken an und dann müssen wir abwarten, bis sie sich äußern.“

Gestern hat sich die Pressestelle der Alb-Fils-Kliniken schon mal gegenüber der NWZ geäußert: „Wir bedauern es, dass diese Seite an die Öffentlichkeit gelangt ist.“ Es handele sich um eine Menü-Liste, die zur Essenszubereitung in der Küche verwendet werde.

„Es sind keine Patientenakten mit vertraulichen Daten etwa zur Therapie oder Anschrift betroffen“, betont Pressesprecherin Britta Käppeler. Momentan hat sie auch keine Erklärung, wie das Papier im Kindergarten in Schorndorf auftauchen konnte: „Diese Menü-Listen werden nach Gebrauch datenschutzkonform entsorgt. Deswegen ist es uns auch unerklärlich, wie die Liste in den Umlauf gelangen konnte.“

Die Klinik will aber Konsequenzen ziehen: „Wir nehmen den Vorfall ernst und nehmen diesen zum Anlass, unsere Datenschutzbestimmungen und Abläufe kritisch zu beleuchten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf den Umgang mit datenschutzrelevanten Inhalten nochmals zu sensibilisieren.“

 

Ein Kommentar von Dirk Hülser: Brisantes Malpapier

Wo gehobelt wird, da fallen Späne - oder allgemeiner ausgedrückt: Wo Menschen arbeiten, da passieren auch mal Fehler. So wie in den Alb-Fils-Kliniken, wo irgend jemand eine Liste mit Patientennamen - vermerkt sind die Menükomponenten zur Essenszubereitung - aus dem Haus getragen hat. Was laut dem Datenschutzgesetz streng verboten ist und nicht passieren darf. Doch jetzt ist es bekannt geworden und die Klinik-GmbH muss handeln: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz muss informiert werden, ebenso alle betroffenen Patienten. Und natürlich ist davon auszugehen, dass der Mitarbeiter oder die Mitarbeiterin nicht nur einen Zettel mitgenommen hat, sondern - entgegen aller Vorschriften - gleich einen ganzen Stapel brisantes Malpapier. Das herauszufinden, ist nun die Aufgabe der Verantwortlichen der Klinik-GmbH. Klären müssen sie auch, wie das Papier nach Schorndorf kam und warum die Vorschriften missachtet wurden. Denn eigentlich ist die Lage eindeutig: In der "Dienstanweisung Datenschutz" ist auch in der Klinik am Eichert genau geregelt, wie mit Patientendaten umzugehen ist. Auch wie mit der Entsorgung von Daten zu verfahren ist, wird jedem Mitarbeiter bei der Einstellung erläutert - so die Auskunft der Klinik. Der Fall ist nun sicher keine Staatsaffäre, muss aber aufgeklärt werden. Und wenn die Kliniken ihre Arbeitsabläufe nochmals beleuchten, kann das ja nicht schaden. Dann hatte die Sache auch etwas Gutes.