Göppingen Neues Bündnis gegen Rechts stößt auf Kritik

Göppingen / HEL 29.02.2012

Heute Abend wird in der Stadthalle das neue Bündnis "Kreis Göppingen Nazifrei" aus der Taufe gehoben. Initiator ist die Grüne Jugend (GJ). Das Vorhaben stößt allerdings nicht nur auf Zustimmung. In einer Pressemitteilung haben CDU und Junge Union (JU) das geplante Bündnis gestern abgelehnt. Die Initiative werde "sowohl von CDU, JU sowie den Abgeordneten als nicht zielführend betrachtet", heißt es. Der Weg dürfe nicht sein, getreu dem Motto ,viel hilft viel zu agieren und mehrere Programme parallel zu starten. Stattdessen müsse man "gezielt erfolgreiche Instrumente wie das Programm ,Vielfalt tut gut aufgreifen, um Extremismusprävention zu fördern", betonen die CDU-Kreisvorsitzende Nicole Razavi und der Kreischef der JU, Simon Weißenfels, in ihrer gemeinsamen Erklärung. Die Beteiligung extremistischer Gruppierungen wie der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD), der Antifa und der Partei Die Linke und deren Jugendorganisation mache ein Bündnis gegen Extremisten zudem "unglaubwürdig", meinen die Christdemokraten.

Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus Riegert und dem Landtagsabgeordneten Dietrich Birk haben sich die Kreisvorsitzenden von CDU und JU gestern an Landrat Edgar Wolff gewandt - mit der Bitte, eine Beteiligung des Landkreises und der Kommunen im Kreis am Programm des Bundesfamilienministeriums "Vielfalt tut gut - Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" zu prüfen. Die Stadt Göppingen setze das Programm seit 2008 "mit großem Erfolg" um, ein kreisweites Engagement wäre daher "sinnvoll und wünschenswert".

Alex Maier, Sprecher der Grünen Jugend im Kreis, bedauert den Ausstieg der CDU aus dem geplanten Bündnis, zumal die JU am Vorbereitungstreffen teilgenommen habe. "Ich finde das schade", sagte Maier. Christian Stähle (Die Linke) warnte vor einem "überflüssigen Wettstreit". Gegen Nazis könne "nicht genug gemacht werden".