Göppingen / David Stellmacher  Uhr

Bei nicht wenigen Arbeitnehmern ist das Vertrauen in die gesetzliche Rentenversicherung mittlerweile mehr zu einer Glaubenssache denn zu sicherer Gewissheit geworden:  Während frühere Generationen mit einer optimistischen Perspektive auf den Ruhestand blicken konnten, muss ein durchschnittlicher Arbeitnehmer heutzutage weit über 20 Jahre lang in Vollzeit arbeiten, um eine Rente über dem Niveau der Grundsicherung zu erhalten.

Viele Betroffene empfinden Reformbedarf. Zum Sonntag der sozialen Gerechtigkeit lud deshalb das Netzwerk Arbeitswelt Göppingen gemeinsam mit der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) zum sozialpolitischen Frühschoppen in die Gemeinde Sankt Georg.

Als Referenten hatten die katholischen Gewerkschafter die SPD-Landes­­vorsitzende und frisch­gebackene Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Leni Breymaier sowie Joachim Kühner, Sozial- und Rechtssekretär der KAB, gewonnen. Die Veranstaltung, der ein Gottesdienst vorausgegangen war, fand großen Anklang. Mit rund 80 Besuchern blieb kein Platz unbesetzt – das Thema bewegte die zumeist älteren Besucher sichtlich. Ausgehend vom berühmten Zitat des ehemaligen Bundesarbeitsministers Norbert Blüm, die Renten seien sicher, befassten sich Breymaier und Kühner mit den Rentenreformen der Vergangenheit wie auch mit strukturellen Veränderungen im gegenwärtigen gesetzlichen Versicherungssystem. Im Grundsatz, so die Prämisse beider Referenten, gebe es eine Vielzahl an Gründen, weshalb das Rentenniveau für immer mehr Menschen nicht ausreiche. Der zunehmend größer gewordene Niedriglohnsektor, unterbrochene und lückenhafte Erwerbsbiographien und  demographische Veränderungen seien Ausgangspunkte der aktuellen Situation.

Eine Reform der Rentenversicherung sei „eines der zentralen Themen der nächsten Jahrzehnte“, unterstrich Breymaier, die sich von den unter Rot-Grün getroffenen Reformen deutlich absetzte und eine Abkehr von neoliberalen Ansätzen forderte. Entscheidend sei vielmehr, „wie viele Teile solidarisch und was marktwirtschaftlich organisiert“ werde. „Die Riester-Rente ist einfach falsch“, betonte die Landesvorsitzende und ging hart mit den ordnungspolitischen Vorstellungen der Vergangenheit auch ihrer eigenen Partei ins Gericht. Es sei grundlegend falsch, das Rentensystem ins Private und damit in Abhängigkeit von den Kapitalmärkten zu verlagern. Vielmehr sei es künftig notwendig, die Rahmenbedingungen der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen zu verbessern. „Es geht um die generelle Auseinandersetzung in diesem Land, wie wir mit der alten Generation umgehen“, sagte Breymaier. Nicht das demographische Missverhältnis konstituiere eine Krise der gesetzlichen Rente, sondern die Verdienstmöglichkeiten der arbeitenden Generationen.

Ein Ausweg für Viele könnte  ein Grundbetrag um 500 Euro als „Sockelrente“ sein, erklärte Joachim Kühner bei seiner Vorstellung des als Entwurf vorliegenden KAB-Rentenkonzeptes. Eine solche Lösung könnte sicherstellen, dass ein Durchschnitts-Arbeitnehmer bereits nach etwa 20 Jahren Rentenansprüche über der Grundsicherung erwerbe. „Damit gäbe es erstmals eine Basisversicherung für alle in diesem Land“, stellte der KAB-Rechtssekretär aus Heilbronn heraus.