Lipi: Bürger an Entscheidungen beteiligen

Michael Freche
Michael Freche
SWP 08.11.2014
Statt einen weiteren Rathausbau zu schultern soll die Stadt sich überlegen, ob sie nicht lieber gemeinsam mit dem Landkreis Göppingen zusammen in ein Verwaltungs-Diensleistungszentrum" investieren sollte.

Das war eine der Anregungen, die Michael Freche in der Haushaltserwiderung für die Fraktion von Linken und Piraten (Lipi) einbrachte. Dort könnte die Hauptfeuerwache integriert werden. Über große Vorhaben solle ohnehin viel mehr Bürgerbeteiligung möglich sein, wie das die Stadt sich auch schon vorgenommen habe. Die Fraktion wolle einen Bürgerhaushalt, so Freche. Lipi fürchte, dass die geplanten Investitionssummen am Bahnhof wachsen, während die derzeit sprudelnden Steuerquellen schnell versiegen könnten. Einen Investitionsstau beklagte die Fraktion für die Immobilien und die Straßen in der Stadt. Vehement forderte Michael Freche massive Investitionen in den Breitbandausbau und ein Datenschutzbüro bei der Stadt.

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