Göppingen Lipi-Fraktion weist Kritik an Antrag zurück

Göppingen / SWP 30.07.2014

Die Gemeinderatsfraktion Linke und Piraten (Lipi) reagiert auf Kritik an ihrem Antrag auf geheime Abstimmung zum Projekt Rathaus II am Bahnhof. Der stellvertretende Fraktionschef Michael Freche (Piraten) begründet den Antrag damit, die Fraktion stehe nicht nur für Transparenz, sondern sei auch gegen einen Fraktionszwang. Das geht aus einer Pressemitteilung der Gemeinderatsfraktion hervor. "In diesem speziellen Fall erschien es der Fraktion wichtig, eine geheime Abstimmung zu beantragen", so der Fraktionschef. "Sie sollte allen Stadträten der anderen Fraktionen ermöglichen, frei nach ihrem Gewissen zu entscheiden und sich nicht dem Fraktionszwang unterwerfen zu müssen." Insbesondere habe es im Vorfeld der entscheidenden Abstimmung durchaus Anzeichen von anderen Stadträten gegeben, dass hier - ohne Fraktionszwang - eine andere Abstimmung möglich gewesen wäre, so Freche weiter. "Den Vorwurf der Intransparenz möchten wir so nicht stehen lassen: Unsere Fraktion hält als einzige wöchentlich öffentliche Fraktionssitzungen ab", erklärt Lipi-Fraktionschef Christian Stähle. "Ebenso kann jeder Bürger über OpenAntrag Einfluss auf unsere Arbeit nehmen - auch dies geschieht in aller Öffentlichkeit." Kurz vor der Umsetzung sei auch "die Veröffentlichung unseres Abstimmverhaltens im Göppinger Gemeinderat auf unserer Fraktionswebsite lipi-fraktion.de."

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel