Göppingen KOMMENTAR BLITZER: Erstaunliche Begründung

Göppingen / DIRK HÜLSER 18.02.2014
Wer nun tatsächlich Recht hat, ist für Laien schwer zu überblicken. Jedenfalls hat ein Fahrlehrer Einspruch eingelegt, nachdem er in Faurndau geblitzt wurde. Seiner Meinung nach zu Unrecht.

Die Stadt sieht das naturgemäß anders, bessert dennoch die Beschilderung an besagter Kreuzung nach, geht also auf die Kritik des vermeintlichen Temposünders ein. Nach mehr als einem halben Jahr nun der Einstellungsbescheid, der Mann muss nichts bezahlen. Ohne Angabe von Gründen.

Das ist das gute Recht der Bußgeldbehörde. Sie kann bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten nach eigenem Ermessen entscheiden. Um so erstaunlicher nun die Begründung aus dem Rathaus: Als Anerkennung für die Bemühungen des Mannes müsse er den Strafzettel nicht begleichen. Rechtlich sei das Blitzen aber in Ordnung gewesen.

Wenn juristisch nichts an dem Verfahren zu bemängeln ist, warum dann der Rückzug? Zumindest sind Spekulationen nun Tür und Tor geöffnet. Und das nicht zuletzt vor dem Hintergrund des verunglückten Auftritts des Oberbürgermeisters: Der hatte vor knapp zwei Wochen genau diesen Starenkasten vor Gemeinderäten noch als sprudelnde Geldquelle gelobt.

Radaranlagen sind sinnvoll, Raser sollen bezahlen, keine Frage. Doch eine gewisse Akzeptanz in der Bevölkerung ist notwendig. Die wird aber durch das Theater um den Blitzer in Faurndau sicher nicht gesteigert.