KOMMENTAR · KAUFFMANN-AREAL: Absurder Vorgang

DIRK HÜLSER 17.02.2012

Ebersbach verscherbelt sein Tafelsilber. Ein städtisches Filetstück gibts zum Schnäppchenpreis von 22 Euro pro Quadratmeter. Das wäre ein beispielloser Skandal. Doch so einfach stellt sich die Sachlage nicht dar, durch die Schwarz-Weiß-Brille wird die Wahrheit nicht zu erkennen sein.

In der nun schon unendlichen Geschichte des Kauffmann-Areals hat die Gemeindeprüfungsanstalt mit ihrem Prüfbericht nun ein neues Kapitel aufgeschlagen. Die Experten haben genau hingeschaut und mehr als nur mit der Stirn gerunzelt. Und festgestellt, dass der Marktwert des Geländes nicht korrekt ermittelt worden ist. Das muss nun nachgeholt werden, erst dann wird sich auch der Staatsanwalt möglicherweise weiter um die Anzeige gegen Bürgermeister und Stadträte kümmern.

Die Krux ist das europäische Recht, das hier zum Zuge kommt, weil europaweit ausgeschrieben worden ist. Absolutes Stillschweigen ist oberstes Gebot - ein absurder Vorgang, geht es hier doch um Millionen aus Steuergeld. Bei jedem neuen Straßenbelag wird auf den Cent genau bekanntgegeben, was die Baufirma bekommen hat - niemanden interessiert, ob das eventuell der Konkurrenz nützen könnte. Europarecht ist da anders. Zum Nachteil der Transparenz. Ob Ebersbach das Areal nun zum Schleuderpreis verramscht hat oder nicht, muss ein Gutachter klären. Die Stadtoberen haben ein gutes Gewissen. Die Kritiker bleiben skeptisch. Es bleibt also spannend.