KOMMENTAR · EXTREMISMUS: Nur schwer erträglich

HELGE THIELE 02.03.2012

Göppingen steht ein ungemütlicher und womöglich hässlicher Samstag bevor. Erneut wollen Rechtsextreme auf dem Marktplatz demonstrieren.

Das Versammlungsrecht lässt eine Menge zu. Manches davon mag nur schwer erträglich sein. Doch gerade das macht eine Demokratie aus. Und in einem Land wie Deutschland, in dessen Geschichte Millionen von Menschen systematisch ihrer Bürgerrechte beraubt, dann verfolgt, gefoltert und schließlich in staatlichen Lagern ermordet wurden, ist die Versammlungsfreiheit ein besonders hohes und schützenswertes Gut.

Solange eine Gruppe nicht als verfassungswidrig verboten ist, haben Städte kaum eine rechtliche Handhabe, um Versammlungen zu verbieten. Sie können es versuchen, aber vor Gericht ziehen sie meist den Kürzeren.

Niemand in Göppingen duldet gern Vertreter einer Ideologie, die für die abscheulichsten Verbrechen steht. Die Verwaltung wird für den Aufmarsch - den dritten in der Stadt seit Januar - zu Recht strenge Auflagen erlassen. Darüber hinaus stellt sich aber die grundsätzliche Frage, wie man als Bürger reagieren soll. Mit wütendem Schweigen? Oder brüllendem Lärm? Mit Sicherheit wird es diesmal eine Gegendemo geben. Und womöglich nehmen an der auch nicht nur Demokraten teil. Die Polizei wird zu tun haben, um die Eskalation zu verhindern. Und alle Extremisten werden die Aufmerksamkeit erzielen, auf die sie so erpicht sind. Das sind betrübliche Aussichten!