KOMMENTAR · BEREITSCHAFTSPOLIZEI: Ruhe bewahren

HELGE THIELE 26.01.2012

Angst ist ein schlechter Ratgeber und in der Ruhe liegt die Kraft. Das sollte auch in der Diskussion über die Polizeireform gelten. Allem Flügelschlagen zum Trotz: Noch ist der Gesetzentwurf nicht ausgearbeitet und bis es soweit ist, werden noch viele Gespräche mit den Betroffenen geführt. Dazu gehören Polizeidienststellen, aber auch Kommunen und Landkreise. So jedenfalls hat es die Regierung versprochen.

Bisher ist das Innenministerium den Beweis schuldig geblieben, dass eine Zusammenlegung von Polizeidirektionen und ein massiver Umbau der Bereitschaftspolizei tatsächlich dazu führen wird, dass die Schlagkraft der Polizei erhöht und die Präsenz der Beamten in der Fläche verstärkt wird. Was nicht ist, kann noch kommen. Und muss auch kommen, denn Unsummen für eine Reform auszugeben, ohne zu wissen, was am Ende dabei herauskommt, ist (finanz)politisch unverantwortlich.

Das Ministerium hat die Sache dennoch richtig angepackt, denn es setzt auf den Sachverstand der Polizei selbst. Doch am Ziel ist der Minister noch nicht. Viele Fragen sind offen, und was die geplanten Veränderungen bei der Bereitschaftspolizei betrifft, reiben sich selbst Experten verwundert die Augen. Ist es nicht gerade die enge Verzahnung von Ausbildung und Einsatz, welche die Bepo bisher ausgezeichnet hat?

Am Standort Göppingen wird auf diesem Gebiet hervorragende Arbeit geleistet. Das sollte so bleiben.