Innenstadt Große Fragezeichen bei Brezeltaste und Elektroautos

Göppingen / Arnd Woletz 16.09.2017

Das Göppinger Parkkonzept ist längst beschlossen und soll demnächst in Kraft treten. Dass viele Lokalpolitiker aber noch Kritik und viele Fragen haben, wurde am Donnerstagabend gleich in zwei parallel laufenden Ausschüssen deutlich. Im Verwaltungsausschuss ging es um die mit dem neuen Parkkonzept verbundenen Tarifen. Kernstück der Reform ist ein einheitliches Gebührengebiet in der gesamten Innenstadt. Die Höchstparkdauer beträgt künftig überall 90 Minuten. Dafür muss man maximal 2,50 Euro berappen.

Neu ist auch das kostenlose Kurzparken für 20 Minuten – auch in der Haupt- und Postsraße, wo bisher Parkverbot herrscht. Dafür wird die sogenannte „Brötchentaste“ eingeführt, die in Göppingen allerdings den Namen „Brezeltaste“ haben soll. Quer über die Fraktionen hinweg gab es Zustimmung, aber auch noch Klärungsbedarf: Wie wolle man verhindern, dass Autofahrer einfach alle 20 Minuten ein neues, kostenloses Ticket ziehen? Wie funktioniert die Überwachung? Das waren die drängendsten Fragen. Tenor der Stadtverwaltung: Missbrauch lasse sich nicht ausschließen. Aber die Überwachung wird einfacher, weil sofort nach Ablauf der Gratis-Parkzeit ein Knöllchen verhängt werden kann.

Viel Kritik gab es nachträglich an dem Beschluss, dass Elektroautos künftig kostenlos parken sollen. Mehrere Stadträte mahnten erneut an, dass der ökologische Nutzen der E-Mobile einer Überprüfung bei genauem Hinsehen gar nicht standhalte. Andere hielten dem entgegen, bei diesem Thema könne die Stadt Göppingen nicht außen vor bleiben. Im Verwaltungs- und Finanzausschuss sagte OB Guido Till, bei der E-Mobilität handele es sich unbestritten um ein „Modethema“. Er sei aber froh, dass es die Pioniere gebe, die alle bisherigen Unzulänglichkeiten in Kauf nähmen. Deshalb sei der Beschluss dennoch richtig. Aus dem Gremium kam schließlich der Vorschlag, auch Gasfahrzeuge von Parkgebühren auszunehmen. Immerhin seien die Stadtwerke auf dem Gas-Mobil-Markt sehr aktiv.

Am Ende gab es sowohl aus den Gemeinderat als auch aus der Verwaltung den Appell, das neue Konzept nicht gleich zu zerreden, sondern zu beobachten, wie es sich bewährt und bei Bedarf entsprechend zu reagieren. Beobachten müsse man auch, wie sich die Einnahmen der Stadt durch das kostenlose Kurzparken entwickeln. Immerhin bringen die Parkscheinautomaten jährlich etwa 850 000 Euro ins Stadtsäckel. Und in der Hauptstraße und Poststraße verteilte der Gemeindevollzugsdienst etwa 3000 bis 4000 Strafzettel pro Jahr. Über die neue Gebührenordnung entscheidet der Gemeinderat am nächsten Donnerstag.