Göppingen Göppinger Fraktionen nehmen Stellung zum Etat

Der Umbau des Platzes am Göppinger Bahnhof ist eine der großen Investitionen der kommenden Jahre - ob mit oder ohne Tiefgarage.
Der Umbau des Platzes am Göppinger Bahnhof ist eine der großen Investitionen der kommenden Jahre - ob mit oder ohne Tiefgarage. © Foto: Giacinto Carlucci
Göppingen / ARND WOLETZ 08.11.2014
Die Schwerpunkte Wohnungsbau, Wirtschaft und Infrastruktur waren in den Haushaltsreden der Göppinger Fraktionen unumstritten. Die Tiefgarage dürfte es aber schwer haben.

Göppingen - Was kann sich Göppingen in den nächsten Jahren leisten und was nicht? Der Tenor der Haushaltsreden von Oberbürgermeister Guido Till und Kämmerer Rudolf Hollnaicher hallte in den Erwiderungen der Fraktionen wider: Derzeit sieht es rosig aus, aber keiner weiß, wie lange die Steuerquellen noch so üppig sprudeln. Deshalb wollten die Bürgervertreter lieber nachhaltig wirtschaften. Knalleffekte blieben am Donnerstag im Gemeinderat aus, als die Fraktionen die Strategie aufs Korn nahmen. Die Gruppierungen setzten zwar unterschiedliche Schwerpunkte. Dennoch tauchte bei fast allen Rednern das Thema Wohnungsbau und Gewerbeflächen auf. Wert legen die Stadtpolitiker auch auf städtebauliche Weiterentwicklungen wie an den Apostelhöfen, dem Theodor-Heuss-Platz, in fernerer Zukunft auch am Kornhausplatz.

Einig sind sich die Lokalpolitiker offenbar auch bei den notwendigen Investitionen in Feuerwehrgebäude und darüber, dass es mit dem Einkaufszentrum an der Bleichstraße nun endlich vorangehen muss. Die SPD forderte für den Fall des Scheiterns aber schon eine Alternativkonzept.

Ein paar Konflikte deuten sich für das kommende Jahr an: Das von der Verwaltung favorisierte Millionenprojekt Tiefgarage am Bahnhof ist offenbar noch nicht in trockenen Tüchern. Die lauteste Kritik kam von Wolfram Feifel, der für die Freien Wählern Göppingen (FWG) sprach. Ein weiteres Millionengrab wie beim Parkhaus Jahnstraße dürfe sich die Stadt nicht leisten. Auch die SPD ist skeptisch: Darüber müsse "sicher noch gesprochen werden", sagte Klaus Wiesenborn. Zweifel an der Rentabilität seien nicht beseitigt. Selbst CDU und FDP/FW stehen noch nicht vorbehaltlos zur neuen Garage.

Weitere Themen haben das Potenzial zum Streit: Die CDU kündigte an, sie wolle die Zweitwohnungssteuer wieder abschaffen. Die FWG zeigte sich düpiert, dass ihr Vorschlag zum Bau eines Hotels bei den Barbarossa-Thermen nicht wenigstens geprüft wurde. Die Grünen forderten, die Chapel im Stauferpark müsse trotz der hohen Instandsetzungskosten als Veranstaltungsraum erhalten werden. Naturgemäß blitzte in den Haushaltsreden wieder der aktuelle Disput um die Ortsumfahrung Jebenhausen auf, für die sich die CDU stark machte, wohingegen die Grünen die Trassenführung erneut in Frage stellten.

Die Lipi-Fraktion forderte für Projekte wie die Apostelhöfe und den Rathaus-Neubau einen Bürgerentscheid sowie eine halbe Million Euro für den zügigen Breitband-Ausbau. Die FWG pochte auf ein umfassendes Parkierungsanlagen-Konzept, die FDP/FW will das Haus Wilhelm besser nutzen oder verkaufen.

Das alles fließt nun in einen ganzen Stapel von Haushaltsanträgen ein, die in einer Mammutsitzung durchgekaut werden. Nicht alle Vorschläge, die die Fraktionen für die weitere Beratung einreichten, haben aber direkt etwas mit der Finanzplanung zu tun. Ein Beispiel: Die FDP/FW wünscht sich einige Sanduhren an den Göppinger Straßen, um das Kurzzeitparken attraktiver zu machen.