Abfall Göppinger CDU gegen mehr Müll

Am Freitag tagt der Kreistag auf Schloss Filseck. Dort soll – wie auch in Göppingen – demonstriert werden.
Am Freitag tagt der Kreistag auf Schloss Filseck. Dort soll – wie auch in Göppingen – demonstriert werden. © Foto: KSK
Göppingen / dh 12.10.2018

Im Gegensatz zur Mehrheit der CDU-Kreistagsfraktion lehnt der Stadtverband Göppingen der Christdemokraten sowohl die Erhöhung der Durchsatzmenge des Müllofens wie auch die Vertragsverlängerung mit dem Betreiber EEW ab. Dies hat der Vorstand am Mittwochabend einstimmig beschlossen. Zu Gast auf der Sitzung war OB Guido Till, der seine Position und die des Gemeinderats darlegte, wie es in einer Pressemitteilung heißt. Beim CDU-Vorstand und dem ebenfalls anwesenden Kreisvorsitzenden der CDU-Mittelstandsvereinigung MIT, Eduard Freiheit, stoßen die Erhöhung der Durchsatzmenge und die vorzeitige Vertragsverlängerung auf viel Unverständnis  – gerade auch vor dem Hintergrund des Bürgerinformationsprozesses. „Innerhalb eines Jahres ist es dem Kreistag nicht gelungen, die Bürgerinnen und Bürger von der Sinnhaftigkeit der geplanten Entscheidung zu überzeugen“, schreibt die Vorsitzende des CDU-Stadtverbands, Sarah Schweizer. Weiter heißt es: „So kann man mit den Bürgern nicht umgehen. Das schadet dem politischen Diskurs und schürt – völlig zurecht –  viel Unmut.“ Zugleich wurde in der Sitzung kritisiert, dass die Option einer Rekommunalisierung und das ernsthafte Interesse der EVF vorschnell vom Tisch gewischt worden sei. 

Gestern hat der Linken-Kreisrat Christian Stähle vier Anträge zum Tagesordnungspunkt MHKW bei Landrat Edgar Wolff eingereicht. Unter anderem fordert er die sofortige Kündigung des Vertrags mit EEW, die umgehende Einleitung der Rekommunalisierung der Anlage sowie namentliche Abstimmungen. Letzteres hat die Grünen-Fraktion ebenfalls beantragt. Stähle hat auch offiziell eine Demo vor Schloss Filseck angemeldet und Landrat Wolff gebeten, dies weiterzuleiten, auch das zuständige Rathaus Uhingen habe er informiert.  Stähle will heute bei der Kundgebung auf dem Göppinger Marktplatz die Bürger auffordern, nach Filseck zu fahren, um dort „Ihr Gesicht“ zu zeigen. Auch der Bürgermeister von Eschenbach, Thomas Schubert, hat die Bevölkerung aufgerufen, zur Kreistagssitzung zu kommen. 

Info Die Kundgebung des Gemeinderats gegen die Abfallpolitik des Landkreises beginnt um 11.45 Uhr auf dem Göppinger Marktplatz. Die NWZ berichtet live unter swp.de/gp-muellofen. Liveberichte gibt es unter diesem Link am Nachmittag auch aus der Kreistagssitzung auf Schloss Filseck, sie beginnt um 14 Uhr, das Thema Müll ist auf 16.50 Uhr angesetzt.

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