Geld Göppingen geht es finanziell gut

Der Stadt Göppingen geht es seit Jahren finanziell sehr gut, das soll auch in Zukunft so bleiben: Auf dem ehemaligen Boehringer-Areal ist Platz für die Ansiedlung von Betrieben. Unser Bild ist vom neuen Schuler-Tower Richtung Westen aufgenommen worden.
Der Stadt Göppingen geht es seit Jahren finanziell sehr gut, das soll auch in Zukunft so bleiben: Auf dem ehemaligen Boehringer-Areal ist Platz für die Ansiedlung von Betrieben. Unser Bild ist vom neuen Schuler-Tower Richtung Westen aufgenommen worden. © Foto: Giacinto Carlucci
Göppingen / Helge Thiele 13.04.2017

Zahlen, Zahlen, Zahlen. Der Vortrag von Jahresabschlüssen kann ganz schön ermüdend sein.  Nicht so in der letzten Sitzung des Göppinger Gemeinderats vor den Osterferien. Die Stadtpolitiker waren hellwach – und  begeistert. Kein Wunder, steht Göppingen finanziell doch trotz eines Schuldenstands von 23,6 Milliuonen Euro sehr gut da. Den Abschlussbericht über das Zahlenwerk  für 2016 kommentierte Oberbürgermeister Guido Till deshalb mit den Worten: Das ist eines der besten Ergebnisse, die man sich vorstellen kann.“ Die Stadt erzielte einen Überschuss von knapp elf Millionen Euro, die Gewerbesteuereinnahmen kletterten zum wiederholten Male – nunmehr auf 43,7 Millionen Euro. „Unsere hohen Erwartungen wurden noch übertroffen“, sagte Till. Er sei verdammt stolz“ auf das Ergebnis. Sieben Jahre hintereinander Hochkonjunktur, „das kenne ich nicht, das ist fast ein Wunder“.

Für die kommenden Jahre kündigte der Göppinger Rathauschef eine weiterhin „verlässliche Politik mit nachhaltigen Beschlüssen“ an.Statt das „Füllhorn auszuschütten“, wolle die Stadt wie bisher Schwerpunkte setzen, vor allem im Bereich Familie, Kinderbetreuung und Sicherheit. Auch an der Steuerschraube soll  nicht gedreht werden. Als Beispiel nannte Till den Hebesatz für die Gewerbesteuer, der seit 15 Jahren unverändert sei. Nur weil es der Stadt finanziell gut gehe, wolle man sich bei Bauprojekten aber keine überteuerten Leistungen „bieten lassen“. Notfalls schrecke die Stadt deshalb nicht davor zurück, Ausschreibungen wie zum Beispiel geschehen für die geplante Tiefgarage am Bahnhof oder die Sanierung der Jebenhäuser Brücke auch wieder aufzuheben.

Auch FWG-Stadtrat Wolfram Feifel sprach in der Sitzung von einem „phänomenalen Jahresabschluss“. Er machte sich trotzdem auf die Suche nach dem „Härchen in der Suppe“ – und fand eines: die Übertragung von Investitionsmitteln von 2016 nach 2017. Tatsächlich ist diese Summe sehr hoch: Rund 27,6  Millionen Euro, die im vergangenen Jahr für ganz verschiedene Projekte ausgegeben werden sollten, mussten auf dieses Jahr verschoben werden – zu einem  nicht unerheblichen Teil, weil die Stadt einzelne Vorhaben gar nicht so schnell umsetzen kann wie geplant.

Verlängerte Planungs- und Abstimmungsprozesse, die Abhängigkeit von Dritten, oder beides zusammen, führte 2016 dazu, dass fast 14 Millionen Euro nicht ausgegeben werden konnten. Für 25 Maßnahmen an Schulen wurden 4,7 Millionen Euro übertragen.

Im Gemeinderat entzündete sich an diesen Zahlen eine Diskussion über die Frage, ob sich die Stadt womöglich zuviel vornehme. Dr. Klaus Fischer (CDU)  war es, der am Ende den Kritikern der Göppinger Investitionspolitik widersprach und meinte: „Wir genießen die Bugwelle, die wir vor uns herschieben“, denn sie entlaste jedes Jahr den Haushalt. Weil man pro Jahr weniger Geld ausgibt als geplant.

Haushaltsmittel können übertragen werden

Haushaltsrecht: Unter einer Ermächtigungsübertragung versteht man die zeitliche Übertragung von nicht in Anspruch genommenen Haushaltsmitteln in das folgende Haushaltsjahr. Die Verschiebung hat zur Folge, dass die Finanzrechnung des abgelaufenen Jahres entlastet und die des neuen Jahres belastet wird. In Göppingen waren 2016 davon 111 Projekte mit einer Gesamtsumme von 27,6 Millionen Euro betroffen.