Haushalt Finanzen der Stadt genehmigt

Göppingen / SWP 28.01.2017

Oberbürgermeister Guido Till zeigte sich erfreut, dass die Haushaltspolitik des Gemeinderates und der Verwaltung entsprechend Anerkennung beim Regierungspräsidium fanden. Nach Mitteilung der Stadt hat das Regierungspräsidium die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat beschlossenen Haushaltssatzung für 2017, ebenso wie die Rechtmäßigkeit der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Stadtentwässerung, Stadtwerke und Stauferpark bestätigt.

„Die Finanzlage der Stadt Göppingen hat sich in den letzten Jahren nachhaltig stabilisiert und insgesamt recht positiv entwickelt. Im Ergebnishaushalt wurden jeweils Überschüsse erwirtschaftet, die den Ergebnisrücklagen zugeführt wurden. Die Liquiditätssituation war durchgängig sehr gut und die Verschuldung wurde spürbar begrenzt. Der Haushaltsplan 2017 weist sowohl im Ergebnishaushalt als auch im Finanzhaushalt ein rekordverdächtiges Volumen aus,“ heißt es in der Erklärung des RP. Weiter heißt es mit Blick auf die Gewerbesteuerumlage und Schlüsselzuweisungen, beides verursacht durch Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer in den Vorjahren: „Im Rahmen des Jahresabschluss 2015 wurden jedoch Rückstellungen gebildet, die um eine nivellierende Wirkung zu erreichen, im Jahr 2017 in Höhe von 10,6 Millionen. Euro aufgelöst werden.“

Das RP sehe in dem Investitionsvolumen von 32,4 Millionen Euro ein „sehr ambitioniertes Investitionsprogramm“ und begrüße die intergenerative Gerechtigkeit durch vollständiges Erwirtschaften der Abschreibungen. Mit dem Haushaltsplan 2017 und der Finanzplanung 2018 bis 2020 habe Verwaltung und Gemeinderat der Stadt Göppingen ein solides Finanzkonzept erarbeitet.