Bürgermeister-Stelle Ein KOMMENTAR von Helge Thiele: Durchregieren ist nicht mehr

Göppingen / Helge Thiele 12.11.2016

Es war eine demokratische und obendrein sehr deutliche Entscheidung, die im Göppinger Rathaus getroffen wurde: Die nach dem Weggang von Gabriele Zull vakante Stelle des Göppinger Sozialbürgermeisters wird wieder als Erster Beigeordneter ausgeschrieben. Das hat der Souverän der Stadt, der Gemeinderat, durchgesetzt und Oberbürgermeister Guido Till damit eine  herbe Schlappe beschert. Der Göppinger OB hat von der Mehrheit der Stadträte die Grenzen aufgezeigt bekommen. Till musste lernen, dass er nicht alles, was er sich in den Kopf gesetzt hat, vom Stadtparlament absegnen lassen kann.

Womöglich war es für Till ein  Vorgeschmack auf Zeiten, in
denen das Regieren für ihn deutlich schwieriger wird. Die Unterstützung seiner Parteifreunde von der CDU – wenn denn diese Till bei der geheimen Abstimmung geschlossen gefolgt sind – reicht nicht aus, um Mehrheitsbeschlüsse in Tills Sinn herbeizuführen. Eine bis dato ungewöhnliche Allianz aus SPD, Freien Wählern, FDP, Linken und Piraten hat geräuschlos und konsequent dafür gesorgt, dass auch der neue Sozialbürgermeister Stellvertreter des OB sein wird und das für eine Stadt wichtige Rechtsamt nicht in das Dezernat des OB wandert.

Diese Entscheidung ist nicht nur eine Bestätigung für die hervorragende Arbeit, die Gabriele Zull auf diesem Posten geleistet hat. Die Entscheidung ist auch eine Folge der zuweilen verblüffenden strategischen Ungeschicklichkeit, mit der Till manche Dinge anpackt. Till hat den ausgeprägten Wunsch vieler Stadträte nach einer Beibehaltung der bisherigen Aufgabenverteilung an der Verwaltungsspitze unterschätzt und vor allem versäumt, seine wachsende Zahl von Gegnern im Stadtparlament frühzeitig ins Boot zu holen. Zu tief saß daher bei vielen Stadträten der Eindruck, Till betreibe die Pläne für einen Umbau der Verwaltungsspitze vor allem, um seine eigene Machtposition zu festigen und sich so eine optimale Ausgangsposition im Falle einer erneuten OB-Kandidatur zu
verschaffen.

Eine gewisse Tragik liegt in dem Umstand, dass die Entscheidung des Gemeinderats Baubürgermeister Helmut Renftle den Weg versperrt, Erster Beigeordneter zu werden und damit die für ihn noch geltende Altersgrenze von 68 Jahren zu umgehen. Renftle wäre sicherlich auch bis 70 ein sehr guter Baudezernent. Aber das war für die Stadträte gar nicht das Leitmotiv für ihre Entscheidung.

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