Göppingen Professor sieht Chancen für Europa

Professor Hans-Jürgen Bieling sprach am Göppinger Mörike-Gymnasium über die Zukunft der Europäischen Union und malte ein durchaus optimistisches Bild.
Professor Hans-Jürgen Bieling sprach am Göppinger Mörike-Gymnasium über die Zukunft der Europäischen Union und malte ein durchaus optimistisches Bild. © Foto: Giacinto Carlucci
Göppingen / Annerose Fischer-Bucher 14.11.2018
Das Mörike-Gymnasium hatte Professor Dr. Bieling aus Tübingen zu Gast. Dieser sieht trotz Erosionsprozesse Chancen für Europa.

Eigentlich hätte er vergangenes Jahr schon in der Vortragsreihe „querdenkenermöglychen“ sprechen sollen. Das mache aber keinen großen Unterschied, denn Problemlage und Fragestellung seien seit vergangenem Jahr gleich geblieben, sagte Politikwissenschaftler Professor Dr. Hans-Jürgen Bieling zu Beginn seines Vortrags „Europa vor der Wahl – Hat die EU eine Zukunft?“ mit anschließender Diskussion auf Einladung der Gesellschaftswissenschaften am Göppinger Mörike-Gymnasium.

Bieling sprach über die Ziele und Funktionsweise der Europäischen Integration, über die Krisen-Dynamiken und kurz über Reform-Initiativen. „Ich denke schon, dass Europa eine Zukunft hat“, sagte der Politikwissenschaftler, der sich als liberaler Kosmopolit positionierte. Er beschrieb zwei gegensätzliche Reaktionen auf die Krisen der EU: einen nationalistischen Populismus und als Gegenreaktion dazu einen neo-liberalen Kosmopolitismus, die beide sozial ausgrenzen würden. In der Folge hätten sich die Reihen in den Institutionen der EU geschlossen und es würden nun soziale Debatten geführt, was man am Weißbuch von Junker oder an den Vorschlägen des französischen Präsidenten Macron sehen könne.

Die etablierten Kräfte schafften es, sich zusammenzuraufen, obwohl sie die Vorschläge Macrons zum weiteren Integrationsprozess im Bezug auf einen europäischen Finanzminister, auf gemeinsame Steuern und auf eine Stärkung des Europaparlaments nicht aufgegriffen hätten. Auch die deutsche Regierung habe lange nicht darauf reagiert. Bieling ist dafür, „die deutsch-französische Achse aus ökonomischen und politischen Gründen zu stärken“. Er vertrat zudem die These, dass Großbritannien nach dem Brexit weniger nationale Handlungsspielräume haben werde.

Durch die EU gebe es für die einzelnen Staaten mehr Spielräume und nicht weniger, wie oft behauptet werde. Die Hauptanstrengungen in der EU müssten einer größeren demokratischen Kontrolle in der EU durch die Stärkung des Europäischen Parlaments gelten. Bieling war zuvor detailliert auf die Funktionsweise der Institutionen und auf die Krisen eingegangen, die einen nationalistischen Populismus befördert hätten: die Finanz- und Eurokrise und die europäische Migrationsregulierung.

Die europäische Integration sei eine Reaktion auf den Zweiten Weltkrieg gewesen mit dem Ziel, die USA drin und die Russen draußen zu halten und Deutschland zu kontrollieren. Wirtschaftspolitisch könne man es interpretieren als Versuch, den Nationalstaaten zu nützen durch Kompetenzverlagerung an die EU.

Durch die verschiedenen Erweiterungen sei die EU heterogener geworden, jedoch sei trotzdem ein enormer Integrationsschub trotz einer „fragmentierten Rechtsstaatlichkeit“ erfolgt. Es habe in der Vergangenheit immer nur Entwicklungskrisen gegeben, jedoch keine Bestandskrisen. In den vergangenen sechs Jahren sei dies infolge des globalen Finanzmarktkapitalismus mit Immobilienblasen zu einer Erosionskrise geworden.

Bieling problematisierte die sogenannte „Wettbewerbsfähigkeit“, weil sie „relational und nicht nachhaltig“ sei. Auch in der Frage der Migration habe es keine gemeinsamen Lösungen gegeben. Dies habe etwa ab 2010 zur wachsenden EU-Skepsis geführt und Konsequenzen für die politische Demokratie gehabt, indem nationalistischer Populismus stärker geworden sei.

Professor lehrt an der Universität Tübingen

Die Person Professor Dr. Hans-Jürgen Bieling lehrt seit 2011 Politik und Wirtschaft am Institut für Politikwissenschaft der Universität Tübingen mit den Arbeitsschwerpunkten Internationale Politische Ökonomie, Europäische Integration sowie Staats-, Politik- und Gesellschaftstheorie.

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