Göppingen Christian Stähle wird jetzt Fraktionschef

Neue Fraktion - neues Logo: Die Linke und die Piraten segeln gemeinsam.
Neue Fraktion - neues Logo: Die Linke und die Piraten segeln gemeinsam.
Göppingen / HELGE THIELE 17.06.2014
Piraten und Linke gründen eine gemeinsame Fraktion im Göppinger Gemeinderat. Chef des dreiköpfigen Teams wird der Linke-Stadtrat Christian Stähle.

Im neuen Göppinger Gemeinderat, der sich am 7. Juli in der Stadthalle zur konstituierenden Sitzung trifft, gibt es nicht nur neue Gesichter, sondern auch eine neue Fraktion. Gebildet wird sie von den beiden Linke-Stadträten Christian Stähle, seiner neu gewählten Kollegin Hüsnüye Yalcinkaya und dem Vertreter der Piratenpartei, Michael Freche. Die Piraten gehören erstmals dem Stadtparlament an, am Wochenende hatte sich die Basis einstimmig für eine Fraktionsgemeinschaft mit der Linken entschieden. Gestern wurden weitere Einzelheiten der Zusammenarbeit bekannt.

In einer gemeinsamen Pressemitteilung teilte die Fraktion mit, dass Christian Stähle den Vorsitz übernehmen wird. Stähle, den nicht wenige Stadträte für das ständige Reizklima im Gemeinderat in den vergangenen fünf Jahren verantwortlich machen, hofft seinerseits, dass nun "mehr Ruhe" einkehren wird. Stähle begründet dies damit, dass die "alten Ausgrenzungsspielchen. . . gegen mich persönlich nicht mehr funktionieren". Allerdings werde er, "bestärkt durch mein gutes persönliches Abschneiden bei der Wahl, sicherlich nicht weichgespült vorantreiben". Stähle wird künftig mehreren Ausschüssen angehören und will sich unter anderem für eine "moderne linke Verkehrspolitik" und die Förderung mittelständischer Unternehmen in der Stadt kümmern.

Stähles neu in den Gemeinderat gewählte Kollegin Yalcinkaya freut sich über den Zusammenschluss mit den Piraten: "Nicht nur die politische Richtung stimmt, sondern auch die Chemie zwischen uns. Bei dieser Partnerschaft auf Zeit spielt auch eine entscheidende Rolle, dass wir drei einfach gemeinsam gut miteinander können."

Zufrieden ist auch der künftige Piraten-Stadtrat Michael Freche: "In unserem ausgearbeiteten Fraktionsvertrag konnten wir viele Ziele der Piraten durchsetzen." Das gelte auch für die Verteilung der verschiedenen Ausschusssitze. Besonders wichtig ist für die Piraten der Einzug in den Ältestenrat des Gemeinderats. Freche: "Hier sehen wir die größten Möglichkeiten, unsere Transparenzbemühungen innerhalb des Gemeinderats umzusetzen." Die "wichtigste Vereinbarung" ist für Freche allerdings, dass er als Pirat in seinem Abstimmungsverhalten "weiter politisch frei" sei. Denn: In der neuen Fraktion von Linken und Piraten wird es keinen Fraktionszwang geben. Offiziell wird die Fraktion "Linke und Piraten" heißen. Ein neues Logo gibt es auch schon. Das "i" der Linken wird jetzt zur Piratenflagge.

KOMMENTAR Göppinger Stadtpolitik: Neue Fraktion redet mit

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