Obi Baumarkt-Streit zieht sich noch länger hin

Die Entscheidung über die bauliche Zulassung des Obi-Marktes auf dem ehemaligen Weber-Areal wurde auf 30. Januar verschoben.
Die Entscheidung über die bauliche Zulassung des Obi-Marktes auf dem ehemaligen Weber-Areal wurde auf 30. Januar verschoben. © Foto: STAUFENPRESS
Göppingen / ARND WOLETZ 16.01.2014
Die Entscheidung über die baurechtliche Zulässigkeit des Obi-Markts auf dem Weber-Areal ist verschoben worden. Die Eigentümer des Toom-Geländes hatten gegen den Bebauungsplan der Stadt geklagt.
Die Stadt Göppingen sei zuversichtlich, dass das Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan „Ehemaliges Weber-Areal“ zurückgewiesen wird, sagte Dejan Mrkaja, Pressesprecher der Stadt, nach dem Auftakt am Mittwoch. Entschieden wird nun allerdings erst am 30. Januar – und nicht, wie geplant, bereits am Freitag. Das gab der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim am Donnerstag bekannt. Noch sei offen, in welche Richtung die Entscheidung gehen könne, sagte der Vorsitzende Richter am Verwaltungsgerichtshof in Mannheim, Karsten Harms. Es sei noch nicht einmal entschieden, ob die Firma Patrizia Gewerbe Invest überhaupt klageberechtigt ist.

Patrizia ist Eigentümerin des an Obi angrenzenden Geländes, auf dem seit Jahren die Baumarkt-Kette Toom angesiedelt ist. Toom hatte vor einigen Jahren zunächst selbst Interesse an einem Umzug auf das angrenzende Weber-Areal bekundet, konnte sich aber nicht mit dem Eigentümer einigen. Statt dessen kam Obi mit einem Neubau zum Zuge, der fast doppelt so groß ist. Patrizia hatte daraufhin der Stadtverwaltung vorgeworfen, mit dem Bebauungsplan nicht genügend Rücksicht auf die ansässigen Betriebe genommen zu haben. Seit Obi im April 2012 eröffnete, ging bei Toom der Umsatz zurück.

Die Stadt hatte den Einwand stets abgelehnt und darauf verwiesen, dass es nicht Aufgabe der Stadt sei, Konkurrenz verschiedener Firmen zu unterbinden. Die Firma Patrizia wollte gestern keine Einschätzung abgeben, welche Chancen für das Normenkontrollverfahren bestehen. Ein Sprecher kündigte aber an, der Dienstleister mit Sitz in Hamburg werde sich offen halten, in die nächste Instanz zu gehen. Neben dem Verfahren gegen den Bebauungsplan läuft auch eine Anfechtungsklage gegen die Baugenehmigung für den Obi-Markt.

Bevor das ehemalige Weber-Areal bebaut wurde, hatte die Rewe-Gruppe, zu der die Baumarktkette Toom gehört, den Plan, einen Elektro-Fachmarkt in dem knapp 10.000 Quadratmeter großen Gebäude unterzubringen. Dieses Vorhaben war aber an Bedenken des Verbands Region Stuttgart gescheitert.