Heizen Verbrennungsverbot: Kommen bald Rauchzeichen aus Stuttgart?

© Foto: Marc Hosinner
Giengen / Marc Hosinner 12.02.2016
Ganze zwei Jahre sind mittlerweile ins Land gezogen: So lange schon liegen Einsprüche aus Giengen beim Regierungspräsidium in Stuttgart, die das Verbrennungsverbot in der Rechbergwanne betreffen.

Zur Erinnerung: Scheitholz, Holzhackschnitzel, Holzbriketts und Holzpellets: All das darf in der Rechbergwanne genutzt werden, um für Wärme in den Häusern zu sorgen – von 17 bis 22 Uhr. Diese zeitliche Begrenzung hatte der Gemeinderat beschlossen und damit einen jahrelang schwelenden Streit im Wohngebiet mit einem Kompromiss beendet.

In der Folge hatte die Stadtverwaltung 63 Verfügungen an die betroffenen Bürger geschickt, um den Beschluss des Gemeinderats, durch den das Verbot aus den 1970er-Jahren zumindest zeitlich aufgehoben wird, durchzusetzen. Längst nicht alle wollten sich allerdings mit der zeitlichen Limitierung abfinden. Zwischen 30 und 40 Bürger machten von ihrem Recht Gebrauch, gegen die Verfügungen Widerspruch einzulegen. Bis die Angelegenheit geklärt ist, schwebt in diesen Fällen das Verfahren. Das Regierungspräsidium hatte im Verlauf der vergangenen zwei Jahre auf Nachfragen auf den Grundsatz „Sorgfalt vor Eile“ verwiesen.

Zuletzt im September des vergangenen Jahres hieß es: „Unser Fachbereich ist bestrebt, die Anträge abzuarbeiten. Allerdings gestaltet sich unsere aktuelle Arbeitssituation extremst schwierig.“ Eine Bearbeitung müsse daher zwingend längere Zeit in Anspruch nehmen, ein Entscheidungszeitpunkt könne nicht genannt werden. Genau weiß man es auch jetzt nicht, doch dürfte eine Entscheidung bald erfolgen: Wie seitens der Stadtverwaltung jüngst mitgeteilt wurde, habe das Regierungspräsidium zugesagt, das Thema im ersten Quartal 2016 zu behandeln.

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