Stadtrandstraße OB Henle: „Das Eis ist gebrochen“

Die Anbindung des Rieds lässt weiter auf sich warten. Oberbürgermeister Henle spricht jetzt von einem Fortschritt. Zunächst muss die Stadt aber Gelder zurückbezahlen, die einst für die Stadtrandstraße und damit die Anbindung des Rieds von Osten her geflossen sind.
Die Anbindung des Rieds lässt weiter auf sich warten. Oberbürgermeister Henle spricht jetzt von einem Fortschritt. Zunächst muss die Stadt aber Gelder zurückbezahlen, die einst für die Stadtrandstraße und damit die Anbindung des Rieds von Osten her geflossen sind. © Foto: Markus Brandhuber
Marc Hosinner 10.01.2018
Das Rathaus muss in diesem Jahr zunächst mehrere Millionen Euro bezahlen. Dafür nimmt das Land nach längeren Verhandlungen seinen Teil der Planungen für die Riedanbindung wieder auf.

Wie dick die Eisschicht war, die sich zwischen Giengen und Stuttgart gebildet hat, ist nicht ganz klar. Gesichert ist aber, dass die „Eiszeit“ über mehrere Monate Bestand hatte. Jetzt sagt Oberbürgermeister Dieter Henle: „Das Eis ist gebrochen.“ Das Stadtoberhaupt bezieht sich dabei auf Verhandlungen zwischen dem Rathaus in Giengen und dem Regierungspräsidium in Stuttgart.

Im Detail ging es um die Rückzahlung von Zuschüssen des Landes, die bereits 2006 geflossen sind: Für den Ausbau und die Verlegung der Kreisstraße 3025 (bei Allewind) sowie den Neubau der an die Kreisstraße 3025 anzuschließende Stadtrandstraße. Damals war vorgesehen, das Ried von Osten her anzubinden. Das Problem: Bis heute wurde nicht gebaut. Mehr noch: Die Idee wurde nicht weiterverfolgt. Stattdessen ist beabsichtigt, das Ried von Westen her anzubinden und dieses Vorhaben mit der Beseitigung des Bahnübergangs an der Hermaringer Straße zu verknüpfen.

557000 Euro plus Zinsen

Weil das Geld aus Stuttgart nicht verwendet wurde, hatte das Land die Förderung widerrufen und verlangte nicht nur die 557000 Euro zurück, sondern auch die angefallen Zinsen.

Unseren Informationen nach gab es bereits im März des vergangenen Jahres ein – ergebnisloses – Treffen mit Vertretern des Regierungspräsidiums, dem Landrat, Oberbürgermeister Gerrit Elser und den Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat. Knackpunkt war die Höhe der Zinsen, beziehungsweise seit wann diese rückwirkend angerechnet werden. Bis zu einer Million Euro könnte die Summe betragen, die aus Giengen nach Stuttgart zurück überwiesen werden muss.

Schon bei der Amtseinsetzung von OB Henle im Oktober hatte Regierungspräsident Wolfgang Reimer signalisiert, dass man in puncto Rückzahlung auf einem guten Weg sei.

Vor Weihnachten gelang offenbar der Befreiungsschlag: „Gemeinsam mit dem Regierungspräsidenten konnte der Lösungsvorschlag für das Finanzministerium und den Gemeinderat final besprochen werden“, so der Rathauschef. Über das weitere Verfahren berate der Gemeinderat im Februar. Über die Höhe der Summe, die überwiesen werden muss, wird jetzt noch keine Angabe gemacht.

Wie Henle zudem erklärte, würde das Land „nach vielversprechenden Gesprächen mit Ministerium und Regierungspräsidium die Planungen für seinen Teil der Riedanbindung mit Beseitigung des Bahnübergans wieder aufnehmen“.

Dabei geht es um drei Varianten, zur Riedanbindung und Realisierung der Stadtrandstraße: Eine Variante wäre der Bau eines Tunnels unter den Schienen etwa auf Höhe Hohweiher, eine zweite eine Überquerung der Gleise mittels Brücke. Letztlich geht es auch um den Neubau einer Straße parallel zur Bahnlinie zwischen Giengen und Hermaringen.

Den Ausgang der Gespräche sieht Henle als Fortschritt. „Die Westanbindung und die Beseitigung des Bahnübergangs sind hinsichtlich Planung, Grunderwerb und Netto-Baukosten durchfinanziert“, so das Stadtoberhaupt. Ebenso sei eine fällig werdende Ablösung von zwei Millionen Euro aus der Finanzierung des Gewerbeparks Ried möglich.

Die Stadt gehe nun weiter in Grundstücksverhandlungen und realisiere gemeinsam mit allen Beteiligten die nötigen Planungsschritte. So könne es in überschaubarer Zeit gelingen, das Gewerbegebiet Ried adäquat an das überörtliche Straßennetz anzubinden.

Erschließung nicht vergessen

„Wenn nun das Regierungspräsidium die Voruntersuchungen beziehungsweise Planungen wieder aufnimmt, so ist das gut“, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Gaby Streicher in ihrer Stellungnahme zum Etat 2018. Ihre Fraktion mahne jedoch an, die sukzessive Erschließung von der Memminger Wanne her nicht zu vernachlässigen und auch die Umfahrung Hohenmemmingen nicht zu vergessen.

Der mögliche Korridor des Anschlusses an die geplante Beseitigung Bahnübergangs sei nicht so groß, so die SPD-Fraktionsvorsitzende, dass die innerörtliche Aufgabe der Stadtrandstraße erst nach der Beseitigung des Bahnübergangs an der Hermaringer Straße erfolgen könne. Denn daran hänge auch die Vermarktung des Rieds. „Die existentielle Notwendigkeit für die im Ried angesiedelten Betriebe ist unbestritten und sollte nun endlich einer Lösung zugeführt werden“, so Rubens Link, Fraktionsvorsitzender von Unabhängige/Grüne im Gemeinderat. Bei der Rückzahlung der Zuschüsse vertraue man auf das Verhandlungsgeschick des Oberbürgermeisters mit dem Regierungspräsidium. „Dann werden wir im Gemeinderat entscheiden“, sagte Link in seiner Stellungnahme zum Haushalt 2018.

Alternative Lösungsansätze?

„Im Gebiet des Gewerbeparks Ried befinden sich in der Tat große Grundstücksflächen, die auf eine Verwertung harren. Bereits 2016 haben wir vehement auf eine Teilerschließung gedrängt, die zwar planerisch angegangen, aber nicht vollendet wurde. Wir halten das weiterhin für dringlich und geboten. Vielleicht kommen wir über neue Erkenntnisse auch zu alternativen Lösungsansätzen“, so Rudolf Boemer, Fraktionsvorsitzender des CDU-Wählerblocks. Für Boemer bietet sich das Thema an, um bei der Klausurtagung des Gemeinderats, die Ende September stattfinden soll, beraten zu werden.

Gewerbepark Ried

2018 muss die Stadt Giengen zwei Millionen Euro zurückzahlen. Die Kommune hatte das Geld einst aufgenommen, um im Ried 30 Hektar für den Gewerbepark Ried zu erwerben.

Seinerzeit gab es noch Planungen, das Ried von Osten her - über eine neue Kreisstraße vorbei an Allewind mit Abzweig ins Ried - anzuschließen. Das Geld für den Grunderwerb wurde nicht über den städtischen Haushalt verbucht.

Ein externes Darlehen ist nicht gänzlich unüblich, vor allem dann, wenn angenommen wird, dass durch den Verkauf von Grundstücken wieder schnell Geld zurückfließt. Was den Gewerbepark Ried anbelangt, ist das aber nicht der Fall gewesen. „Wir dachten, dass wir im Ried schnell wieder Grundstücke vermarkten und verkaufen können“, so der Rückblick von Bernd Kocian, im Rathaus Giengen unter anderem Leiter des Liegenschaftsamstes