Geld Giengen will Rücklage auf 9 Millionen Euro aufstocken

Ein schwankender Geselle, die Gewerbesteuer: 2014 sorgte sie für einen Absturz der städtischen Finanzlage, in diesem Jahr fließt mehr in die Kassen als erwartet.
Ein schwankender Geselle, die Gewerbesteuer: 2014 sorgte sie für einen Absturz der städtischen Finanzlage, in diesem Jahr fließt mehr in die Kassen als erwartet. © Foto: Archiv
Dieter Reichl 29.07.2015
War in den vergangenen Jahren eine Seltenheit: positive Nachrichten zu den städtischen Finanzen. Jetzt aber gibt es diese: nach aktuellem Stand wird das Haushaltsjahr 2015 hervorragend abschließend. Dennoch hebt der Kämmerer einen warnenden Finger.

Kämmerer Andreas Schmid konnte dem Gemeinderat bei seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause und damit etwa zur Halbzeit des Jahres von einer erfreulichen finanziellen Situation bei den städtischen Finanzen berichten. Vor allem deutliche Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer führen laut Schmid zu einer drastischen Verbesserung des finanziell eh schon guten Haushaltsjahr 2015. Allein aus den Positionen Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage ergibt sich ein Plus in Höhe von 3,7 Millionen Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen liegen Stand Ende Juli bei 4,5 Millionen Euro. Zum Jahresende sollen 7,55 Millionen Euro erzielt werden. Mit dieser Summe wird laut Schmid 2015 das für Giengen „normale“ Level an Gewerbesteuern erreicht und sogar ein klein wenig übertroffen. Nachhaltig jedoch sei dies nach heutigen Erkenntnissen nicht, da hierbei Einmaleffekte zu Buche schlagen. Wieder einmal zeigt sich die Auswirkung der schwankenden Gewerbesteuer auf die finanzielle Situation der Stadt. Zur Erinnerung: Im Haushaltsjahr 2014 ging aufgrund von notwendig gewordenen Steuerrückzahlungen kein einziger Euro an Gewerbesteuern in den Haushalt der Stadt. Dieses Jahr nun geht es bei der Gewerbesteuer genau den anderen Weg. Im einen wie im anderen Fall war die Betriebsprüfung eines großen örtlichen Steuerzahlers die Ursache für die großen Schwankungen.

Weitere Mehreinnahmen führen letztlich dazu, dass dem Vermögenshaushalt über 10 Millionen Euro aus dem Verwaltungshaushalt zugeführt werden können Dies mit der für die Stadt erfreulichen Folge, dass der allgemeinen Rücklage ein Betrag in Höhe von 8,1 Millionen Euro zugeführt werden können. Geplant waren 3,3 Millionen Euro. Damit wird die Rücklage auf über 9 Millionen Euro aufgestockt. Eine gut gefüllte Rücklage hat in den zurückliegenden finanziell schwierigen Jahren in erster Linie dafür gesorgt, dass die Stadt alle Verpflichtungen erfüllen konnte, und dass keine öffentlichen Einrichtungen geschlossen werden mussten. Oberbürgermeister Gerrit Elser sprach hierbei wiederholt von einer „Lebensversicherung“.

Und so verursachen die aktuell erfreulichen Zahlen in der Kämmerei keinen lauten Jubel. „Wir werden nicht den Fehler machen, dieses Jahr isoliert zu betrachten und in Euphorie ausbrechen“, sagte Kämmerer Schmid. Er erinnerte an die Thematik Finanzausgleich, die die Stadt 2017, immer mit zweijähriger Verzögerung einholen und höhere Umlagen sowie verringerte Zuweisungen bescheren wird. „Und wir wissen, dass wir in den kommenden Jahren ein Investitionsvolumen vor uns haben werden, bei dem wir um jeden Euro glücklich sein werden“. Zudem müssten, um die Zukunftsfähigkeit der Stadt nachhaltig zu sichern, weitere Schritte zur Entschuldung eingeleitet werden. Dennoch wollte auch Giengens kraft Amtes finanziell stets vorsichtiger Kämmerer den positiven Zahlen nicht gänzlich verschließen. „Wir machen einen Schritt hin zur Normalität.“

Ein ähnliches Fazit zog auch OB Elser. Man sei jetzt „auf der richtigen Seite der Betrachtung“. Das Auf und Ab bei der Gewerbesteuer, und der Weg, den diese genommen habe, sei ein Stück weit ärgerlich gewesen, aber insgesamt zeige es sich, „dass wir auf unserem Weg richtig unterwegs sind.“

Wirklich zufrieden angesichts der positiven Zahlen zeigte sich das Gemeinderatsgremium. Stellvertretend hierfür Franz Heger (CDU): „Man kann nur hocherfreut sein.“