Giengen „Gürtel trotzdem nicht weiter öffnen“

Besser als geplant zeigt sich die städtische Finanzlage zur Jahresmitte 2018. Dazu trägt der positive Rechnungsabschluss 2017 mit Schonung der Rücklage ebenso bei wie eine voraussichtlich verbesserte Einnahmesituation bei der Gewerbesteuer.
Besser als geplant zeigt sich die städtische Finanzlage zur Jahresmitte 2018. Dazu trägt der positive Rechnungsabschluss 2017 mit Schonung der Rücklage ebenso bei wie eine voraussichtlich verbesserte Einnahmesituation bei der Gewerbesteuer. © Foto: Archiv
Giengen / Dieter Reichl 03.08.2018
Bereits der Jahresabschluss 2017 fiel deutlich positiver aus als erwartet. Auch im ersten Halbjahr 2018 verbesserten sich die städtischen Einnahmen gegenüber dem Plan.

Wir sind auf dem richtigen Weg.“ So fasste Oberbürgermeister Dieter Henle zur Sommerpause die finanzielle Lage der Stadt Giengen zusammen, nachdem zum einen die Jahresrechnung 2017 wie auch die finanzwirtschaftlichen Kennzahlen des ersten Halbjahres 2018 vorgelegt wurden. Die Investitionen würden steigen, die Verschuldung werde weiter zurückgeführt. Dennoch, so Henle, wolle man „den Gürtel nicht weiter aufmachen“, in Erinnerung an die jüngere Vergangenheit, als Giengen wegen leerer Kassen der Haushaltssicherung durch das Regierungspräsidium unterlag.

Dies hat sich gebessert. Sowohl bei der Jahresrechnung 2017 wie auch fürs erste Halbjahr 2018 konnte die stellvertretende Kämmerin Stefanie Baum verbesserte Zahlen gegenüber dem Plan präsentieren.

Fehlbetrag verringert

Schaut man aufs vergangene Jahr, sieht es auf den ersten Blick gar nicht danach aus. Es endete nämlich mit einem Fehlbetrag von 3,5 Millionen Euro. Dieser konnte aus der wohlgefüllten Rücklage gedeckt werden. Und: geplant war eine weitaus höhere Entnahmesumme, nämlich 7,1 Millionen Euro. Somit ergibt sich für die Jahresrechnung eine Verbesserung von knapp 3,6 Millionen Euro. Der hauptsächliche Grund für diese deutlich positiveren Zahlen war eine starke Verbesserung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Diese nämlich lagen um 2,19 Millionen Euro über Plan.

Diese verbesserte Einnahmensituation führte dazu, dass die allgemeine Rücklage zum Jahresende 2017 bei 8,39 Millionen Euro lag.

Im Gremium wurde dieser Bericht positiv aufgenommen. „Die Verschuldung geht zurück, daran haben wir jahrelang gearbeitet“, sagte Stadtrat Rubens Link in seiner letzten Sitzung. Und wenn man sehe, dass die Rücklage laut mittelfristiger Finanzplanung 2021 trotz der Belastungen der kommenden Jahre noch über eine Million Euro betrage, zeige dies, dass man auf diesem Weg weitergehen sollte. Stadtrat Rudolf Boemer, ebenfalls in seiner letzten Sitzung, verwies darauf, wie wichtig eine vorausschauende mittelfristige Finanzplanung sei, nicht zuletzt weil vor allem wegen der Gewerbesteuer stets mit sehr großen Wellen gerechnet werden müsse.

Mehreinnahmen auch 2018

Positiv verläuft bislang auch das Finanzjahr 2018: Mehreinnahmen unter anderem bei der Gewerbesteuer, die von 7,5 auf 7,7 Millionen Euro steigt, den Schlüsselzuweisungen oder den Grundstückserlösen werden auch hier dazu führen, dass in diesem Jahr die allgemeine Rücklage nicht in vorgesehener Höhe belastet werden muss. Statt der geplanten 909 000 Euro müssen voraussichtlich nur 132 000 Euro entnommen werden.

Dieses Jahr schon Lob aus Stuttgart, aber auch ein warnender Zeigefinger

Sogar Lob kommt manchmal aus der Landeshauptstadt Stuttgart. Als das Regierungspräsidium als kommunale Wirtschafts- und Finanzaufsicht der Stadt Giengen im März die Haushaltssatzung für 2018 genehmigte, wurde ausdrücklich begrüßt, dass im aktuellen Haushalt der Vermeidung neuer Schulden und der Rückführung der laufenden Verschuldung oberste Priorität eingeräumt wird.

Ein warnender Zeigefinger fehlte dennoch nicht: Nachdem die weitere konjunkturelle Entwicklung und damit auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer nur schwer einschätzbar seien, sollte der eingeschlagene Kurs der Konsolidierung mit strikter Ausgabendisziplin und bestmöglicher Einnahmeausschöpfung in allen Bereichen der Verwaltung konsequent fortgesetzt werden, hieß es.

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