Straßenbau Verkehr auf der B10: Berlin verlangt aktuelle Zahlen

Geislingen / Karsten Dyba 04.11.2016

 Welche Unterlagen fehlen noch, damit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) seinen Gesehen-Vermerk unter die Pläne für einen ­­B ­­10-Neubau bis Geislingen setzen kann? Auf diese Frage antwortet nun das Bundesverkehrsministerium in Berlin. Der Geislinger SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder hatte bereits vermutet, dass Verkehrsuntersuchungen fehlen.  Nun bestätigt Berlin: Die Straßenbauverwaltung des Landes Baden-Württemberg – im Falle der B 10 betrifft dies das Regierungspräsidium Stuttgart – sei gebeten worden, auf der Grundlage eines zwischenzeitlich vorliegenden, aktualisierten Verkehrsgutachtens, die „verkehrstechnische Bemessung“ der geplanten Knotenpunkte zu überprüfen und anzupassen. Im vergangenen Jahr hatte das Regierungspräsidium den Verkehr auf den großen Straßen durch die Stadt zählen lassen. Anhand dieser Zahlen soll nun untersucht werden, ob die Ein- und Ausfahrten an der neuen B 10 das voraussichtliche Verkehrsaufkommen verkraften. Eine Rolle spielen wird dabei vermutlich auch die Anbindung der neuen B 10 an die B 466 in den Neuwiesen sowie das dort befürchtete Verkehrschaos.

Außerdem sei die schalltechnische Untersuchung zu ergänzen. Zudem fordert Berlin einen geotechnischen Bericht. Die Ergebnisse der geologischen Untersuchungen liegen frühestens im Sommer vor, sagt das Regierungspräsidium (wir berichteten). Auf Basis dieser Daten wird entschieden, mit welchem Verfahren oder in welcher Bauweise Brücken und Tunnel gebaut werden sollen.

Die nachgeforderten Unterlagen seien nicht nur für die Kostenermittlung, sondern auch für das Planfeststellungsverfahren von entscheidender Bedeutung. In diesem Verfahren werde auch die Zulässigkeit des Vorhabens festgestellt. Nach Argumentation des Berliner Ministeriums sind folglich sämtliche Unterlagen notwendig, um überhaupt ein solches Verfahren einleiten zu können. Binder hatte dies hinterfragt, als bekannt wurde, dass noch Unterlagen fehlen. Das Fehlen der Unterlagen verzögert womöglich die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens, wie die Geislinger CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Razavi erfahren hat.

Das aber scheint sich Berlin nicht ankreiden lassen zu wollen: Die Straßenbauverwaltung des Landes kenne das geltende Regelwerk, ihr sei deshalb auch bekannt, welche Unterlagen für den Gesehen-Vermerk Dobrindts vorzulegen seien. Karsten Dyba

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