Politik Rentenpolitik: „Im Alter in Würde leben“

Geislingen / Claudia Burst 03.11.2018

Die Rente stand im Fokus der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ im Schubartsaal des Mehrgenerationenhauses. Die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens hatte die Öffentlichkeit zu Vortrag und Diskussion eingeladen. 22 Bürger waren gekommen. Referent war  Martin Rosemann aus Tübingen. Als rentenpolitischer Sprecher im Ausschuss für Arbeit und Soziales ist er zuständig für die Arbeitsmarktpolitik und nachhaltige Rentenpolitik.

Im Alter in Würde leben zu können, sei das Kernversprechen des Sozialstaats, sagte Rosemann zu Beginn seiner Ausführungen. Die SPD setze sich dafür ein, dass dies auch in Zukunft so bleibe. Denn das aktuelle Rentenpaket der Regierung, das das Rentenniveau sichert, gilt nur bis zum Jahr 2025.  Dafür sei eine Rentenkommission aus Vertretern der Sozialpartner, aus Politik und Wissenschaft eingesetzt worden. Diese erarbeite Voraussetzungen, um die Liquidität der Rentenversicherung zu sichern.

„Wir wollen aber mehr“, betonte der Referent. Die SPD wolle das jetzige Rentenniveau von mindestens 48 Prozent auch nach 2025 halten. Die Voraussetzung dafür sei vor allem der politische Wille, „von der Bereitschaft, mehr Steuermittel für die Sicherung der Rente bereitzustellen.“ Weil neben der Demografie der Arbeitsmarkt Schlüssel für die verlässliche Rente sei, müssten in Zukunft noch mehr Frauen, ältere Menschen, Migranten und Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt integriert werden. Konkret heiße das, Frauen müssten nach der Teilzeit wieder die Chance auf Vollzeitarbeit erhalten, Jobcenter sollten mehr Mittel zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit bekommen und die Zuwanderung von Fachkräften aus dem Ausland müsse organisiert werden.

Da selbst ein Rentenniveau von 48 Prozent oft nicht ausreiche, um Altersarmut zu vermeiden, habe die SPD in der letzten Wahlperiode das Bebriebsrentenstärkungsgesetz durchgesetzt. Verbessert werden müsse noch die Erwerbsminderungsrente, „auch dafür haben wir Maßnahmen vorgesehen.“ Allerdings sei Altersarmut nicht alleine vom Rentenniveau abhängig, sondern davon, wie lange und wie viel jeder in die Rentenversicherung einbezahlt hat. Mit einer Grundrente, die zehn Prozent über dem Grundsicherungsbedarf liege, solle die Lebensleistung von Menschen honoriert werden. Das bedeutet, dass nicht nur Beitragszeiten, sondern auch Kindererziehungs- und Pflegezeiten mit einberechnet werden.

Im Anschluss an Martin Rosemanns Vortrag waren dann doch noch viele Fragen offen. Etwa wie das alles finanziert werden solle, wenn es Deutschland nicht mehr so gut gehe wie heute. Oder auch, wie ältere Menschen denn weiter arbeiten könnten.  Denn schließlich gingen doch heute schon viele aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig in die Rente. Martin Rosemann gab auf sämtliche Fragen ausführliche Antworten.

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