Kommunalpolitik Ratsbeschlüsse auch per E-Mail

Amstetten / Thomas Hehn 21.06.2018

Die Gemeinde Am­stetten hat das „elektronische Umlaufverfahren“ bei Gemeinderatsbeschlüssen eingeführt.  Damit kann das Gremium künftig Beschlüsse auch per E-Mail fassen, ohne im Sitzungssaal  zusammenkommen zu müssen. Diese Form sei nur bei einfachen Fällen vorgesehen. Bei schwierigeren Angelegenheiten werde man weiterhin gemeinsam tagen, versicherte Bürgermeister Johannes Raab. „Was ist, wenn ein Rat keine eigene E-Mail-Adresse, sondern ein Familienpostfach hat“, machte sich Werner Meyer Sorgen wegen der Vertraulichkeit. Einen eigenen E-Mail-Account zu eröffnen, sei ja kein Problem, meinte darauf der Schultes. Hansjörg Maurer blieb skeptisch und enthielt sich der Stimme. Einstimmig wiederum fiel der Beschluss, nichtöffentliche Dinge nur im schriftlichen Umlaufverfahren per Brief zu entscheiden.

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