Raum Geislingen Note 1 für die Abgeordneten

Ein Screenshot der Internetplattform für Bürgeranfragen: Heike Baehrens schreibt dort, wofür sie eintritt. Repro: Markus Sontheimer
Ein Screenshot der Internetplattform für Bürgeranfragen: Heike Baehrens schreibt dort, wofür sie eintritt. Repro: Markus Sontheimer © Foto: Markus Sontheimer
Raum Geislingen / KARSTEN DYBA 10.09.2016
Die Internetplattform Abgeordnetenwatch stellt den Göppinger Bundestagsabgeordneten die Bestnote aus.

Die Zeugnisvergabe in der Schule, kurz vor den Sommerferien, dürften viele Schüler mittlerweile verdaut und während der Ferien wahrscheinlich auch längst vergessen haben. Bundestagsabgeordnete erhalten ihre Quittung in der Regel nur alle vier Jahre – wenn der Bundestag gewählt wird. In einem Jahr – der Termin steht noch nicht fest – ist es wieder soweit.  Hermann Färber von der CDU und Heike Baehrens von der SPD jedenfalls konnten sich diesen Sommer etwas zurücklehnen: Die Internetplattform Abgeordnetenwatch.de bescheinigte ihnen gute Arbeit – zumindest bei der Beantwortung von Bürgerfragen im Internet. Beide erhielten die Note 1.

Wie macht man das? „Indem ich meinen Grundsatz verfolge, dass alle Bürgeranfragen beantwortet werden“, schreibt der Böhmenkircher Färber. Aber nur, „sofern sie nicht persönlich beleidigend sind oder ständig neue Fragen ohne neuen Sachverhalt aufwerfen“. Die Frage, ob er fleißiger sei als andere und deshalb zu den Klassenbesten gehört, möchte Färber nicht selbst beantworten. Er handle aber entsprechend des Anspruchs an das Amt.  Färber ist aber nicht alleine: Dem Bundestagsabgeordneten steht ein Büro zu mit entsprechend qualifizierten Mitarbeitern. Und diese beantworten dann auch viele der Bürgerfragen. „Ich gebe die Inhalte der Antworten vor“, teilt Färber mit. „Keine der Antworten verlässt das Büro ohne meine Freigabe.“  

Seine Kollegin von der SPD hält es ganz ähnlich: „Die Anfragen von Bürgern zu beantworten ist für mich eine Selbstverständlichkeit“, schreibt Heike Baehrens. „Das mache ich gerne in meiner Bürgersprechstunde, per Brief oder E-Mail oder aber auch über Abgeordnetenwatch.“ Allerdings greift sie selbst zur Feder: „Die Fragen beantworte ich persönlich.“ Ohne Unterstützung aus dem Abgeordnetenbüro geht auch das nicht. Gerade auch wenn es gelte, Sachverhalte zunächst zu recherchieren, werde sie von ihren Mitarbeitern im Göppinger Bürgerbüro und in ihrem Bundestagsbüro in Berlin unterstützt.

Beide Abgeordnete aber sehen das Internet als Plattform des Austauschs kritisch: Färber fände es einfacher, wenn sich die Bürger „direkt an die jeweiligen Bundestagsabgeordneten wenden, anstatt den Umweg über eine derartige Plattform zu wählen“. Sein Wahlkreisbüro in Süßen stehe jedenfalls jedem offen.

Auch Heike Baehrens ist „die direkte Kontaktaufnahme über mein Büro aber noch lieber, da über Abgeordnetenwatch keine Rückfragen möglich sind“. Und leider könne man im Internet auch nicht erkennen, ob der Fragesteller aus dem heimischen Landkreis Göppingen kommt. 

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