Oberbürgermeister Frank Dehmer will mit seiner Stellungnahme „mehr Licht ins ­Dunkel“ zum Thema Michelberg-Gymnasium bringen. Doch sein neunseitiges Schreiben lässt viele Fragen offen und geht auf wesentliche Punkte nicht ein. Das liegt daran, dass ­Dehmer die Sachverhalte, die in der Gemeinderatssitzung vom 20. November von Stadträten gegen die Verwaltung vorgebracht wurden, völlig ignoriert. Widersprüchliche Aktenvermerke zum Thema Urheberrecht, eine nicht erfolgte Prüfung der Leistungsfähigkeit des Architekten, dubiose E-Mails eines städtischen Mitarbeiters mit eben jenem Architekten: In Dehmers Stellungnahme tauchen sie mit keinem Wort auf.

Stellungnahme zum MiGy: OB Dehmer ignoriert entscheidende Punkte

Dabei geht es hier um entscheidende Punkte, und es drängen sich wichtige Fragen auf: Wie kann es sein, dass die Verwaltung an entscheidender Stelle schlampte (Leistungsfähigkeit)? Warum tauschte sich der namenlose Mitarbeiter mit Architekt Höfler über ein „Kreativitätspotenzial“ bei der Vergabe aus – was war seine Motivation, und handelte er aus eigenem Antrieb? Um wen handelt es sich dabei, und welche Konsequenzen folgen aus den Enthüllungen?

OB Dehmer spricht jetzt in seiner Stellungnahme davon, dass die Verwaltung das Urheberrecht geprüft habe und zu dem Ergebnis gekommen sei, dass es bestehe. Warum legte er diese Unterlagen in der Sitzung nicht vor? Dehmer beklagt, dass er sich für Entscheidungen kritisieren lassen müsse, die vor ­seiner Zeit als Oberbürgermeister lagen. Es ist richtig, dass er dafür keine Verantwortung trägt. Sein Vorgänger Wolfgang Amann steht jetzt unter Zugzwang, sich für diesen Zeitraum zu erklären. Dehmer trägt aber die Verantwortung dafür, dass der ganze, immer seltsamer wirkende Sachverhalt sauber aufgeklärt wird. Es ist das Los eines jeden OB, das Erbe seines Vorgängers mit zu übernehmen. Deshalb kann sich Dehmer bei der Aufarbeitung nicht aus der Affäre ziehen.

Doch bislang macht er dabei keine glückliche Figur. Jetzt zu beklagen, dass die Öffentlichkeit nur bruchstückhaft informiert werde und die Presse reduziert berichte, ist scheinheilig. Schließlich schreibt er selbst, dass es nicht möglich sei, die komplexen Vorgänge nachvollziehbar für die Öffentlichkeit darzustellen. Zudem ist er derjenige, der bislang erkennbar wenig Interesse an einer Aufarbeitung in der Öffentlichkeit gezeigt hat, und zu kritischen Fragen der Presse nimmt er keine Stellung.