KOMMENTAR · KLINIKNEUBAU: Einstimmig zum Pyrrhussieg?

. RODERICH SCHMAUZ 01.12.2012

Wenn das nur kein Pyrrhussieg war! Der Kreistag hat gestern in eindrucksvoller Geschlossenheit - über alle Fraktionen hinweg, einstimmig - im Grundsatz beschlossen, dass am Eichert in Göppingen eine nagelneue Klinik gebaut wird. Danach soll die bestehende, 33 Jahre alte Klinik abgerissen werden. Die grobe Kostenschätzung geht von 350 Millionen Euro aus - die höchste Investition der vergangenen Jahrzehnte im Kreis.

Die Kreisräte sind die gewählten Vertreter. Sie haben die demokratische Legitimation und es liegt in ihrer Aufgabenkompetenz, einen solch weit reichenden Grundsatzbeschluss zu fassen. Damit hat das Gremium gestern aber trotzdem der Demokratie einen Bärendienst erwiesen und das Vertrauen der Bevölkerung in ihre politischen Repräsentanten erschüttert. Denn die Skepsis der Kreisbürger gegen einen Neubau scheint riesengroß. Dürfte der Souverän entscheiden, würde er aller Wahrscheinlichkeit nach mit großer Mehrheit dafür votieren, die bestehende Klinik am Eichert Zug um Zug zu modernisieren.

Die Leser-Befragung von NWZ und GZ weist klar in diese Richtung. Ihr Ergebnis ist nicht repräsentativ, ihr Trend aber eindeutig: Über die Hälfte der 2354 Kreisbürger, die sich an der Abstimmung beteiligt haben, war für die Klinik-Sanierung, nur ein Viertel für einen Neubau am Eichert. Dem Kreistag hätte es gut zu Gesicht gestanden, der Bevölkerung Respekt zu zollen und den Grundsatzbeschluss zu vertagen.

Gestern blieb es einmal mehr SPD-Fraktionschef Peter Feige vorbehalten, wegen der Befragung den Tageszeitungen schlechten Stil vorzuwerfen. Ausgerechnet Feige. Er hat offensichtlich aus Stuttgart 21 nichts gelernt.

Es liegt doch auf der Hand, dass die vielen Neubauskeptiker den Kreistagsbeschluss als Schlag ins Gesicht empfinden. Und als Bestätigung, dass sich die da oben doch einen feuchten Kehricht um das scheren, was sie an der Basis meinen und wollen. So erzeugt man Enttäuschung und noch mehr kommunalpolitisches Desinteresse. Bravo.

Klinikgeschäftsführer Martin hält die mangelnde Akzeptanz der Bevölkerung für die Neubaupläne nur für ein "Kommunikationsproblem". Im Klartext: Die Bevölkerung hats noch immer nicht kapiert. Erklären wirs ihr halt noch ein paar Mal. - Das ist eine Frechheit: Einerseits hält die Klinik das Gutachten unter Verschluss, das die Gründe für einen Klinikneubau darlegt. Andererseits beklagt sie die fehlende Einsicht der Kreisbürger. Nur gut, dass statt dieser Uneinsichtigen der Kreistag entschied