Geislingen an der Steige Grüne erwägen, getrennt zu marschieren

Geislingen an der Steige / SWP 08.05.2013
Die Kommunalwahlen 2014 werfen ihre Schatten voraus: Die Grünen in Geislingen plädieren dafür, mit einer eigenen Liste anzutreten.

Der jüngste Stammtisch der Geislinger Grünen diskutierte über die kommenden Kommunalwahlen. Manches wird dabei anders sein: Erstmals dürfen schon 16-Jährige wählen, wenn auch noch nicht gewählt werden. Um den Anteil von Frauen in den Räten zu erhöhen, sollen die Listen nur noch maximal zur Hälfte von Männern besetzt werden. Außerdem wurde das Auszählungsverfahren nach dHondt, das kleine Parteien und Listen systematisch benachteiligt, bei der jüngsten Wahlrechtsform zugunsten eines faireren Verfahrens abgeschafft.

Wie unfair das bisherige Verfahren war, lässt sich laut Ortsverbandsvorsitzendem Eckhart Klein gut an der Zusammensetzung des Geislinger Gemeinderats erkennen: So hätten die großen Listen von CDU (9 Sitze bei 38,7 Prozent der Stimmen), Freien Wählern (5 Sitze, 21,4 Prozent) und SPD (5 Sitze, 21,0 Prozent) für jedes Gemeinderatsmandat jeweils rund 7000 Wählerstimmen benötigt; die Grün-Alternative Liste GAL (2 Sitze, 11,7 Prozent) habe dagegen je Mandat 9590 Stimmen und die Listenverbindung Junges Geislingen/Die Grünen (1 Sitz, 7,2 Prozent) sogar 11 713 Stimmen gebraucht. Hätte eine einzige Liste die Stimmen von GAL und Junges Geislingen/Die Linke auf sich vereinigt, wären vier statt derzeit drei Sitze an diese Listenverbindung gegangen. Mit dem neuerdings geltenden Verfahren hätte die GAL schon mit dem Wahlergebnis von 2009 ein Mandat mehr erhalten.

Dennoch sei es besser gewesen, 2009 nicht gemeinsam mit Junges Geislingen/Die Linke auf einer gemeinsamen Liste anzutreten, mein- te der GAL-Vorsitzende und Stadtrat Bernhard Lehle, da er deutliche Vorbehalte gegen Die Linke festgestellt habe bei vielen, die mit den Grünen sympathisierten. Vor fünf Jahren war eine solche Listenverbindung im Vorfeld der Wahl versucht worden, aber unter anderem an Finanzfragen gescheitert.

Ursprünglich sei die GAL einmal angetreten, um das gesamte Spektrum von Grünen, Alternativen und Linken jenseits der SPD zu vertreten, so Gründungsmitglied und Stadtrat Ismail Mutlu, doch habe sich dieser Gedanke vielleicht überlebt. Die grüne Partei des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann sei heute auch für viele Menschen attraktiv, die eine Zusammenarbeit mit der SED-Nachfolgepartei für sich ausschließen. Manfred Binder, Kreisgeschäftsführer der Grünen, empfahl, nächstes Jahr in Geislingen nicht als GAL, sondern gleich mit einer Liste von Bündnis 90/Die Grünen anzutreten. Eine solche grün-bürgerliche Liste und zusätzlich eine dezidiert linke Liste seien als Angebot an die Wähler sinnvoller, als, wie beim letzten Mal, mit zwei Listen anzutreten, die im Grunde dasselbe Spektrum kommunalpolitischer Standpunkte abdeckten. Dies müssten aber die GAL-Mitglieder entscheiden, von denen nur ungefähr die Hälfte zugleich Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen ist. Eine Hauptversammlung des GAL-Vereins wird dies voraussichtlich im Herbst entscheiden.

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