Geislingen an der Steige Gewerbesteuer bricht auf die Hälfte ein

ROD 02.10.2014
Die Umstrukturierung bei der WMF lässt grüßen: Um 5,4 Millionen Euro im Saldo muss die Stadt Geislingen ihre Gewerbesteuereinnahmen fürs laufende Jahr nach unten korrigieren. Das entspricht einer Halbierung.

Kämmerer Bernd Pawlak brachte deshalb gestern im Gemeinderat einen Nachtragshaushalt ein - das war seit Jahrzehnten nicht mehr nötig.

Pawlak erläuterte, dass die Stadt neue, weit nach unten korrigierte Gewerbesteuermessbescheide des Finanzamtes erhalten hat. Diese gelten nicht nur für dieses Jahr, sondern auch fürs kommende. Dabei rangiert Geislingen bei den Gewerbesteuereinnahmen bereits ganz unten an der Skala.

Heuer fällt der Etatausgleich noch leicht, da die Stadt dank des guten Abschlusses 2013 über ein dickes Rücklagenpolster verfügt. Es wird nun um 5,9 Millionen auf 4,8 Millionen abgeschmolzen. Mehreinnahmen erwartet die Stadt heuer beim Einkommensteueranteil (plus 0,2 auf 11,1 Millionen Euro), bei der Vergnügungssteuer (plus 0,2 auf 1,2 Millionen) und bei den Schlüsselzuweisungen (plus 0,2 auf 11,56 Millionen). Um eine Million sinkt die Gewerbesteuerumlage (auf noch 0,9 Millionen).

Im kommenden Jahr droht auch ein Rückgang der Einkommensteuer um eine Million. "Das kann man schon tragisch nennen", meinte OB Frank Dehmer. Über das bereits Geplante hinaus bleibe 2015 kein finanzieller Spielraum.

Das sei ein Lehrbeispiel dafür, wie sich die Umstrukturierung eines Unternehmens für eine Stadt auswirke, meinte Thomas Reiff (SPD). "Wir sind das letzte Glied in der Kette", klagte Roland Funk (FW). Überfällig sei ein kommunaler Finanzausgleich, der - konjunkturunabhängig - Planungssicherheit gewährleiste. "Wir brauchen mehr Gewerbesteuerzahler", forderte Bernhard Lehle (GAL). Holger Scheible (CDU) blickte voraus auf die nächste Etatberatung: "Dann muss vieles auf den Prüfstand. Darin sind wir ja geübt."