Finanzen Gebühren kommen auf den Prüfstand

Nellingen / Ralf Heisele 17.05.2018

Zwei Monate hatten die Nellinger Gemeinderäte und Oppinger Ortschaftsräte Zeit, sich mit dem Etatentwurf zu beschäftigen. Am Montagabend segneten sie in einer gemeinsamen Sitzung im Oppinger Dorfgemeinschaftshaus das 279 Seiten starke Planwerk mit einem Gesamtvolumen von 7,35 Millionen Euro einstimmig ab.  Davon sind 1,38 Millionen Euro für Investitionen vorgesehen. Im Gremium wurde der Haushalt als „ehrgeizig“ und „solide“ bezeichnet – unter anderen auch deshalb, weil die Gemeinde im zehnten Jahr schuldenfrei ist.

Trotz der guten Vorgaben müssen sich die Nellinger auf höhere Gebühren einstellen. So steigen in diesem Jahr die Personalkosten um über 18 Prozent auf 1,27 Millionen Euro. Dies ist hauptsächlich auf die erhöhten Betreuungskosten im Kindergarten und auf die tarifliche Gehaltserhöhung zurückzuführen. Unterm Strich muss die Gemeinde heuer 393 451 Euro für den Betrieb des Kindergartens zuschießen. Im vergangenen Jahr waren es noch 100 000 Euro weniger. „Wir stehen hinter dem Kindergarten, aber die Sprünge sind schon gewaltig“, sagte Kämmerer Werner Zimmermann. Über die Gebühren der Eltern nimmt die Gemeinde lediglich 12,1 Prozent der Gesamtkosten für den Kindergarten ein. Die Landeskirchen und der Gemeindetag empfehlen einen Kostendeckungsgrad von 18 bis 20 Prozent. Bürgermeister Franko Kopp und Kämmerer Werner Zimmerman sehen deshalb einen „Anpassungsbedarf“ der Gebühren.

Gleiches gilt bei der Abfallentsorgung, die als kostendeckende Einrichtung gilt. Durch den neuen Grüngutplatz an der Amstetter Straße erhöhen sich die Bewirtschaftungskosten. Durch die gesetzlichen Vorgaben hätte sich laut Zimmermann der Aufwand für die Beseitigung des Schnittguts deutlich erhöht. Deshalb komme man nicht umhin, die Abfallgebühren im kommenden Jahr anzuheben.

Im Gegenzug könnten laut Zimmermann 2019 die Hebesätze der Grundsteuern und der Gewerbesteuer etwas gesenkt werden. Wie berichtet, hat die Gemeinde 2017 wegen der Kostenbeteiligung am  Merklinger Bahnhalt  die Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie für die Gewerbesteuer um 30 Punkte erhöht. Damit sollen die Hälfte der Kosten von rund einer Million Euro über die zusätzlichen Steuereinnahmen aufgebracht werden.  Inzwischen liegen die Steuereinnahmen über den damals errechneten Vorgaben, so dass ein Teil der Erhöhung wieder zurückgenommen werden könnte. Spätestens nach Abschluss der Baumaßnahme (2021) sollen die 30 Prozentpunkte wieder abgebaut sein.