Verwaltung Frust um kranken Schultes

Von Thomas Hehn 28.09.2017
Kann er oder will er nicht mehr? Die lange Krankheit von Bürgermeister Jochen Grothe bereitet den Amstettern immer mehr Sorgen.

Zur Situation von Bürgermeister Grothe“, lautete der erste Tagesordnungspunkt der öffentlichen Sitzung des Amstetter Gemeinderates am Montag. Er wurde zu einer frustrierten Statement von Grothes Stellvertreter Heinrich Schmohl. Seit  Ende Juni müssen Schmohl und der zweite Stellvertreter des Bürgermeisters, Werner Meyer, nun schon für den ständig erkrankten Schultes einspringen. Am 28. Juni hat Grothe sich zunächst bis 6. Juli krank gemeldet, ist dann am Freitag, 7. Juli, zur Arbeit erschienen, um sich am folgenden Montag erneut krank zu melden. Diesmal bis 30. Juli. Am 31. Juli ging Grothe für drei Wochen in Urlaub. Direkt nach dem Urlaub kam die nächste Krankmeldung: Zunächst bis zum Montag, 25. September, und anschließend für weiter zwei Wochen. Warum, wisse niemand.

Versuche, Grothe telefonisch zu erreichen oder per Mail seien erfolglos gewesen, erläuterte Schmohl. Der Bürgermeister habe auf nichts reagiert. Aufgrund Grothes Erkrankung und ihrem uneinheitlichen Verlauf hätten „alle auf dem Rathaus eine schwierige Situation“, klagte Schmohl. Obwohl er und Werner Meyer sich gegenseitig abstimmten und so die Arbeit aufteilen könnten, blieben die Herausforderungen groß, da sie in ihrer Freizeit einen hauptamtlichen Bürgermeister vertreten müssen.

Verschärft werde die Situation dadurch, dass der Bürgermeister einige Dinge zur Chefsache erklärt habe und es so schwierig sei, an die entsprechenden Informationen oder Unterlagen zu kommen. Inzwischen habe Grothe auch seine Stelle als Geschäftsführer der Amstetter Wohnbau GmbH mit sofortiger Wirkung gekündigt. Da es keinen Stellvertreter gebe, müssten sämtliche unerledigten Aufgaben ruhen, bis ein neuer Geschäftsführer eingestellt sei. Als weiteres Beispiel für das zeitweilige Chaos im Rathaus führte Schmohl die Umverlegung der Containerschule auf den Sportplatz an. „Erst in letzter Sekunde und unter Aufbietung aller Kräfte“ sei es gelungen, den Unterrichtsbeginn am 11. September sicherzustellen. Wie berichtet, scheiterte der eigentlich anvisierte Standort auf einer Wiese bei der Firma Lederer, weil der erforderliche Pachtvertrag nicht zustande kam. „Die Firma war nicht daran schuld“, hatte Schmohl bereits bei einer Sitzung im Juni klargestellt. Auch manch anderes Problem, wie etwa der Streit um Anliegergebühren bei der Sanierung der Post- und Uhlandstraße in Schalkstetten habe nicht gelöst werden können, „obwohl die Betroffenen seit Langem auf ein klärendes Gespräch mit Herrn Grothe warten“.

Indessen würden weitere Aufgaben bereits warten, erinnerte Schmohl an die Erschließung beschlossener Baugebiete, die Erweiterung der Sammelkläranlage in Halzhausen und „Sachverhalte“ bei der Feuerwehr, die dringendst aufgearbeitet werden und anstehende Probleme in Angriff genommen werden müssten. „Eine Herkulesarbeit“, konstatierte der Stellvertreter.

Angesichts der ernsten Lage habe er ein Gespräch mit der Kommunalaufsicht geführt. Im Landratsamt sei man allerdings der Meinung, dass es noch zu früh sei, „hier regulierend tätig zu werden“, stellt Schmohl ernüchtert fest. Vor diesem Hintergrund dankte Schmohl allen Mitarbeitern im Rathaus. Vor allem die Amtsleiter Kathrin Fähnle, Karlheinz Beutel und Manfred Werner seien eine immense Hilfe und  unterstützten ihn sowie Werner Meyer, wo sie nur könnten. Bürger, Kollegen und Ortsvorsteher bat Schmohl um Verständnis, dass nicht jede Angelegenheit oder Wunsch sofort bearbeitet werden könne. Man müsse den Betroffenen auch noch Luft zum Durchatmen lassen.

Bürgermeister Grothe war gestern auch für die GEISLINGER ZEITUNG nicht zu erreichen. Grothes Amtszeit endet im Frühjahr 2019. Da eine Gemeinde ihren Bürgermeister nicht abwählen kann, müsste die Kommunalaufsicht Jochen Grothe in den vorzeitigen Ruhestand versetzen, wenn  er nicht mehr diensttauglich ist. Beamte können dafür frühestens nach drei Monaten zum Amtsarzt geschickt werden. In der Regel warte man aber ein halbes Jahr ab, teilte Stefan Freibauer, Leiter des Kommunal- und Prüfungsdienstes beim Landrats­amt in Ulm, gestern auf Anfrage mit. Wenn sich allerdings abzeichne, dass sich die Situation in der Kommune verschärfe, „lassen wir die Gemeinde natürlich nicht im Regen stehen“, versichert Freibauer.