Raum Geislingen Baehrens und Färber: Pflege wird gestärkt

Raum Geislingen / SWP 21.11.2015
Die Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens (SPD) und Hermann Färber (CDU) begrüßen die Verabschiedung des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes.

Wesentlicher Bestandteil des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes (PSG II) ist die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes. Künftig ersetzen fünf Pflegegrade die bisherigen drei Pflegestufen. "Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff beschreibt deutlich besser den tatsächlichen Pflegebedarf und berücksichtigt die besondere Situation von demenzkranken Menschen und ihren Angehörigen", erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens in einer Pressemitteilung. "Damit konnten wir das, was die Pflegefachwelt seit Langem gefordert hat, endlich umsetzen", schreibt sie.

Durch die Berücksichtigung von Demenzkranken erhielten künftig mittelfristig bis zu 500 000 Menschen neu Zugang zu Leistungen der Pflegeversicherung, lobt auch Baehrens' Kollege von der CDU, Hermann Färber, das neue Gesetz. Das PSG II passe die gesetzlichen Rahmenbedingung an die heutigen Herausforderungen der Pflege an und stärke die wertvolle Arbeit von pflegenden Angehörigen. Entscheidend für die Einteilung sei nun die Selbstständigkeit einer Person.

"Ein weiterer wichtiger Aspekt besteht in der sozialen Absicherung von pflegenden Angehörigen." Als Voraussetzung für eine rentenrechtliche Anrechnung der pflegerischen Leistung seien künftig zehn Stunden an zwei Tagen in der Woche nötig und das auch, wenn mehrere Personen eine Pflegeperson pflegten, erklärt Färber. Den geplanten Pflege-TÜV betrachtet er zudem als wichtige Hilfe, um die passende Pflegeeinrichtung zu finden. Die Information und Beratung über die Pflegeversicherung werde deutlich verbessert.

SPD-Politikerin Baehrens sieht allerdings auch Tücken in dem neuen Gesetz. Denn es sorge nicht für eine Entlastung des Fachpersonals in Pflegeheimen. Sowohl der Personalschlüssel, als auch der Anteil von Fachpersonal sei in der stationären Pflege zu gering. Darauf habe sie die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in einer persönlichen Erklärung hingewiesen. Es gelte, die Auswirkungen des Gesetzes genau zu evaluieren und das Augenmerk stärker auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die stationäre Pflege zu richten.

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