Berlin/Kreis Göppingen B 10: Jetzt ist wieder Stuttgart am Zug

Berlin/Kreis Göppingen / SWP 04.08.2016
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) verabschiedet. Die B 10 von Geislingen bis Geislingen-Ost kann geplant werden.

„Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein starkes Programm für den Ausbau der Infrastruktur im Landkreis Göppingen“, wertet der CDU-Bundestagsabgeordnete Hermann Färber die gestrige Entscheidung der Regierung. Der neue BVWP enthält rund 1000 Projekte, davon entfallen 49,3 Prozent auf die Straße.

„Die für uns wichtigen Infrastrukturprojekte sind alle im neuen Bundesverkehrswegeplan so enthalten, dass bis 2030 unsere Vorhaben tatsächlich gebaut werden können“, teilt Färber mit. Konkret bedeute dies: Der Ausbau der A 8 am Albaufstieg zwischen Mühlhausen und Hohenstadt sei mit einem Gesamtvolumen von 467,8 Millionen Euro mit höchster Dringlichkeit fest disponiert. Gleiches gelte für den Ausbau des B 10-Abschnittes bis Gingen-Ost (16,1 Millionen Euro). „Dieser wird ab Herbst 2017 befahrbar sein“, zeigt sich Färber optimistisch. Die B 466 mit 2,8 Millionen  Euro als Ortsumfahrung Süßen sei ebenso im Bundesverkehrswegeplan enthalten und werde Ende 2016 fertig sein.

Der B 10-Abschnitt von Gingen/Ost bis Geislingen/Mitte sei mit 76,2 Millionen Euro im vordringlichen Bedarf. Auch die B 466-Ortsumfahrung Böhmenkirch sei in diese Kategorie mit 8,9 Millionen Euro eingestuft worden.

Der Streckenabschnitt der B 10 von Geislingen/Mitte bis Geislingen/Ost sei mit einem Volumen von 155,1 Millionen Euro auch im neuen BVWP verankert. Hier könne jetzt mit den Planungen begonnen werden. Für die Umsetzung der Planungen ist laut Färber das Landesverkehrsministerium in Stuttgart zuständig. „Dort sollten die zuständigen Stellen zügig zu greifbaren Planungsergebnissen kommen. Je schneller in Stuttgart die jeweiligen Planfeststellungsbeschlüsse erwirkt werden, desto schneller können die im Bundesverkehrswegeplan vorgesehenen Straßen gebaut werden“, unterstreicht Färber. Er wundert sich, dass im Verkehrsausschuss sein Kollege Matthias Gastel (B‘ 90/Die Grünen) einerseits bemängelt, es werde zu wenig für den Ausbau der Straßen im Landkreis getan, andererseits auf Berliner Ebene moniert, im Bundesverkehrswegeplan sei zu viel Geld für die Straße enthalten.“

40.000 Zuschriften

Entscheidung Nach Abschluss der Ressortabstimmung und dem Kabinettsbeschluss wird im Herbst im Parlament im Rahmen der Ausbaugesetze verbindlich über alle Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte des Bundes bis zum Jahr 2030 entschieden. Rund 40 000 Zuschriften gingen nach der erstmaligen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan ein.