Ausbau B 10 bis Geislingen im Plan

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt am 4. März an der B 10-Baustelle bei Gingen. Am Mittwoch hat er den Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgestellt und Wort gehalten. Der Weiterbau bis Geislingen ist im vordringlichen Bedarf, der A8-Albaufstieg kommt.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt am 4. März an der B 10-Baustelle bei Gingen. Am Mittwoch hat er den Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgestellt und Wort gehalten. Der Weiterbau bis Geislingen ist im vordringlichen Bedarf, der A8-Albaufstieg kommt. © Foto: Markus Sontheimer
Geislingen/Berlin / MICHAEL RAHNEFELD 16.03.2016
Die B 10 um Geislingen herum mit Tunnel in Richtung Amstetten wird erst nach dem Jahr 2030 gebaut. Der Abschnitt von Gingen-Ost bis Geislingen ist jetzt aber im vordringlichen Bedarf, kann geplant und gebaut werden.

Im am Mittwoch von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgelegten Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) taucht der Albaufstieg der A 8 unter der Rubrik „fest disponierte Projekte“ auf. Und der Weiterbau der B 10 von Gingen-Ost bis Geislingen-Mitte ist im „vordringlichen Bedarf“. Jetzt muss hier schnell die Planung erfolgen, damit es weitergeht. Für den Weiterbau der Bundesstraße über Geislingen hinaus in Richtung Amstetten sieht es noch nicht ganz so gut aus.

Der Abschnitt ist aber zumindest als „weiterer Bedarf“ im Planwerk enthalten. Bedeutet: Dieser Abschnitt kann in den kommenden Jahren bis 2030 geplant werden, ein Bau wird allenfalls nach 2030 realisiert. „Das ist völlig unbefriedigend. Ich werde mich im kommenden parlamentarischen Verfahren noch einmal dafür einsetzen, dass beide Geislinger B10-Abschnitte mit hoher Priorität eingestuft werden,“ kommentiert die Göppinger SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens diese Festlegung.

Und auch der gerade wiedergewählte Geislinger SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder stellt fest: „Mit der uneinheitlichen Priorisierung der beiden Geislinger Abschnitte ist eines klar, Geislingen kann nicht in einem Zug entlastet werden. Das Land hat dies mit einer gemeinsamen Vorplanung der beiden Abschnitte aber gegenüber dem Bund nachhaltig befürwortet.“

Wesentlich optimistischer sehen das alles der Göppinger CDU-Bundestagsabgeordnete Hermann Färber und seine Kollegin aus dem Landtag Nicole Razavi. „Ich freue mich, jetzt haben wir es schwarz auf weiß“, sagt Färber bezüglich des Abschnitts von Gingen-Ost bis Geislingen Mitte. Und er verweist in gleichem Atemzug darauf, dass man vor einem Jahr noch um die Brücke bei Gingen gekämpft hat. Dass Geislingen Mitte bis Geislingen-Ost im „weiteren Bedarf“ ist, das stellt Färber und Razavi zwar nicht zufrieden – „sollte ein Politiker nie sein, sonst wird er müde“, lacht Färber. Der Abschnitt sei zumindest drin im Plan. „Und von diesem Rest hat vor zwei Jahren noch gar keiner g’schwätzt“, sagt Färber.

Alle vier Abgeordneten zeigen sich zudem angetan darüber, dass die Ortsumfahrung der B 466 für Böhmenkirch unter vordringlichem Bedarf mit im Plan ist und der A 8-Albaufstieg festgezurrt. Die Finanzierung des gegenwärtig im Bau befindlichen Abschnitts bis Gingen ist durch den Plan gesichert.

Nicole Razavi triumphiert: „Heute bestätigt sich, was Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bei seinem Besuch am 4. März schon hat anklingen lassen, der Bund hat unseren besonderen Bedarf anerkannt und ermöglicht den Bau des Albaufstiegs und den weiteren Ausbau der B 10.“ Der Bundesverkehrsminister habe damit Wort gehalten.

Der Plan gehe jetzt in die öffentliche Beratung, erläutert Färber, der auch bei „schwäbischer Bescheidenheit“ ein bisschen stolz auf das Erreichte ist. Im Anschluss an die Bürgerbeteiligung erarbeitet das Bundesverkehrsministerium den zweiten Arbeitsentwurf und schließt die Ressortabstimmung ab. Danach beginnt das parlamentarische Verfahren mit Anhörungen im Bundestag. Die Ausbaugesetze sollen im Dezember im Parlament beschlossen werden.

Bundesverkehrswegeplan und Vorschlagsliste des Landes

Bundesverkehrswegeplan: Er ist das wichtigste Steuerungselement zur Entwicklung der übergeordneten Verkehrsinfrastruktur in Deutschland. Der Bund schreibt darin fest, wo und wie dringlich einzelne Projekte sind. Die Aufnahme in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) ist eine wesentliche Voraussetzung für die Planung und Umsetzung im Fernstraßenbau. Der nächste BVWP sollte eigentlich im Jahr 2015 vorgelegt werden, wurde vom Bund aber auf 2016 verschoben und am Mittwoch vorgestellt. Der Plan legt den Bedarf für die kommenden 15 Jahre fest.

Vorschlagsliste: Eine Liste, in der das Land Baden-Württemberg angibt, welche Straßenabschnitte gebaut werden sollen und wie vordringlich ihr Bau vom Land gesehen wird. Diese Anmeldeliste (Priorisierungsliste) wurde für den neuen BVWP im Jahr 2013 ausgearbeitet und angemeldet. Der Bauabschnitt der B 10 von Gingen-Ost bis Geislingen-Mitte wird darin unter der Einstufung VÖ geführt, was soviel bedeutet wie „Vordringlicher Bedarf mit besonderem naturschutzfachlichem Planungsauftrag. Kostenansatz: 76,8 Millionen Euro. Der Bau eines Tunnels für die B 10 von Geislingen in Richtung Amstetten steht in der Liste unter „Projekte ohne Planungsrecht“ mit dem Zusatz „weiterer Bedarf“. Kostenansatz: 154,5 Millionen Euro. Ebenfalls ohne Planungsrecht und im weiteren Bedarf waren die Ortsumgehungen von Amstetten und Urspring.

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