Geld Zwischen Hoffen und Bangen

Gaildorf ist nicht reich. Allerdings konnte die Stadt 2017 mehr erwirtschaften als erwartet.
Gaildorf ist nicht reich. Allerdings konnte die Stadt 2017 mehr erwirtschaften als erwartet. © Foto: Archiv
Gaildorf / Klaus Michael Oßwald 27.07.2018
Die Stadt Gaildorf hat 2017 finanziell besser überstanden als erwartet. Das Plus an Einnahmen liegt auf Rekordniveau. Doch die Zukunft ist mit Risiken behaftet, die Finanzverwaltung im „Notbetriebsmodus“.

Gaildorf ist finanziell schwach auf der Brust. Das ist seiner Struktur geschuldet. Diese Feststellung ist nicht neu. Deswegen wird aber die Finanzwirtschaft der drittgrößten Stadt im Haller Landkreis mit ihren etwas mehr als 12 000 Einwohnern alles andere als eintönig. Das weiß kaum einer so gut einzuschätzen wie Hans-Joachim Hunn. Der Steueramtsleiter im Rathaus erläuterte dem Gemeinderat das Ergebnis des vergangenen Haushaltsjahres und den bisherigen Vollzug des aktuellen Haushaltsjahres.

Einen nur groben Rückblick gab es deshalb, weil die Finanzverwaltung personell im „Notbetriebsmodus“ arbeitet und der erste Jahresabschluss 2017 nach dem neuen „doppischen“ Haushaltsrecht noch nicht möglich ist.

Hunns Bericht zufolge ging es der Stadt 2017 vielen Umständen entsprechend nicht schlecht: Gaildorf erhielt mehr Gewerbesteuer als im Zusammenhang mit der Haushaltsplanung erwartet worden war, mehr Zuweisung aus der Einkommensteuer, mehr Mittel aus dem Finanzausgleich. Dieses Plus an Einzahlungen, im Finanzhaushalt dargestellt, summierte sich auf mehr als 2,3 Millionen Euro.

Deutlich mehr Gewerbesteuer

Der Betrag liegt laut Hans-Joachim Hunn „deutlich auf Rekordniveau“. Denn „das zeitliche Zusammentreffen von Hochpunkten bei den verschiedenen großen Einnahmeblöcken hatten wir zuletzt vor über einem Jahrzehnt.“ Herausragend: Gut die Hälfte der „Mehrzuflüsse“ entfällt auf die Gewerbesteuer. Weitere überplanmäßige Einzahlungen – laut Finanzplaner auf eine Vielzahl von Einzelpositionen verteilt – machen in der Summe mehrere hunderttausend Euro aus. So dass unterm Strich Mehreinzahlungen in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro verbucht werden konnten.

Die Zuwächse wurden jedoch schnell angeknabbert: Vor allem bei der Tiefbauunterhaltung „wurden spürbar mehr Mittel ausgegeben.“ Anders die Situation ihm Hochbau: Personelle Lücken und erst spät in Rechnung gestellte Handwerkerleistungen verzerren hier das Bild. Ein weiterer Aspekt: Das Plus bei der Gewerbesteuer führt systembedingt dazu, dass die Stadt mehr Gewerbesteuerumlage abführen musste, nämlich 300 000 Euro. Hunns Bericht zufolge erhöhten sich auch die Zahlungen an freie und kirchliche Kindergartenträger. Auf der anderen Seite verringerte sich die Zinslast.

Absehbare Probleme

Nun ist es so, dass die Verbesserung des gesamten Überschusses im Finanzhaushalt per Saldo rund 2 Millionen Euro beträgt – was in etwa der Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt nach dem früheren kameralen Haushaltsrecht entspricht. Während der Laie nun geneigt ist, sich darüber zu freuen, stimmt diese Entwicklung den Steueramtsleiter nachdenklich: Trotz noch deutlich niedriger Einnahmen habe man einen mehr als doppelt so hohen Überschuss erwirtschaften können. Was soviel bedeutet: „Die absehbaren Probleme bei einem über kurz oder lang kaum ausbleibenden finanzwirtschaftlichen Rückschlag werden wohl deutlich größer sein als noch vor einem Jahrzehnt“, warnt Hunn.

Nicht unproblematisch war die Entwicklung im investiven Teil des Finanzhaushaltes: Das geplante Investitionsprogramm konnte nicht vollständig umgesetzt werden. Die ausgewiesenen 5 Millionen Euro entsprechen in etwa den Zahlen der Vorjahre – und machen deutlich: Verschiedene Projekte mussten – ob verfahrensbedingt oder  mangels Kapazitäten – geschoben werden. Was wiederum bedeutet, dass sich der Bedarf an Finanzmitteln um etwa 2,5 Millionen Euro verringerte. Dies und das Plus im konsumtiven Bereich machten es möglich: Die Stadt konnte „auf eine kassenmäßige Inanspruchnahme der Kreditermächtigung für 2017 verzichten.“

Dass es dennoch eng zugeht, verdeutlicht ein Blick in den 2017er-Ergebnishaushalt, in dem auch der Ressourcenverbrauch abgebildet ist. Das nicht erwartete Plus liegt laut Hunn im unteren sechsstelligen Bereich. Entgegen der Planung habe somit ein Ergebnis erzielt werden können, das die gesetzlichen Anforderungen erfülle.

Mehr Geld für Investitionen

Ein ähnliches Bild im aktuellen Haushaltsjahr: Im konsumtiven Teil  fallen verbesserte Einzahlungen im Bereich der allgemeinen Finanzwirtschaft auf. Jedoch dürften sich bis Jahresende keine so hohen Abweichungen nach oben vollziehen wie 2017. Hinsichtlich der Auszahlungen rangiert die Stadt „noch etwas unter dem jahresanteiligen Ansatz, so dass Hunn nicht mit einer Verschlechterung rechnet.

Die weiteren Prognosen werden die finanzielle Lage nicht wesentlich beeinflussen. Allerdings wird dem Bericht zufolge mehr Geld für Investitionen benötigt als im Vorjahr – wenngleich jetzt schon feststeht: Es kann einmal mehr nicht alles umgesetzt werden, was an Investitionen im Haushalt ausgewiesen ist. Dennoch rechnet Hunn damit, dass der Bedarf an Finanzmitteln den Überschuss aus dem konsumtiven Teil des Finanzhaushalts übersteigen wird. Das heißt: Der Bestand an finanziellen Mitteln der Stadt wird weiter abnehmen.

Insgesamt zeichne sich ab, dass 2018 finanzwirtschaftlich „befriedigend“ verlaufen werde – jedoch nicht in dem Maß wie 2017.

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