Gschwend Sozialdemokrat mit Lust auf morgen

Lachende Genossen: Christian Lange mit Generalsekretär Lars Klingbeil.
Lachende Genossen: Christian Lange mit Generalsekretär Lars Klingbeil. © Foto: rk
Gschwend / Rainer Kollmer 07.12.2018
Seit 17 Jahren organisiert Christian Lange den „politischen Erntedank“ in Gschwend. Diesmal hat der Parlamentarische Staatssekretär den SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil eingeladen.

Lars Klingbeil ist seit 2017 Generalsekretär der SPD. Bei seinem Rückblick macht er deutlich, welchen Stimmungslagen er sich seit der letzten Regierungsbildung ausgesetzt sieht. Der unerwartete Wechsel von der Jamaika-Koalition in Richtung Große Koalition fordere von ihm Flexibilität und Organisationsgeschick. Als Generalsekretär veranlasst er 2017 erstmals eine externe Evaluation der Bundestagswahl. Das Ergebnis ist für seine Partei schmerzhaft: Die SPD hat Vertrauen verloren. Das gegenwärtige Aufweichen des bestehenden Koalitionsvertrags durch den Koalitionspartner sehe er deshalb besonders kritisch.

Mit der Überschrift zum halbstündigen Vortrag „SPD mit Lust auf Morgen“ umschreibt Klingbeil seinen Optimismus. Die Begründung ist einleuchtend: „Eine traurige Partei wird nicht gewählt.“ Und Klingbeil verweist darauf, dass er bei der letzten Bundestagswahl seinen Wahlkreis in Niedersachsen nur deshalb im Direktmandat geholt habe, weil er Optimist sei. Er zieht zunächst eine positive Bilanz der letzten vier Wochen: Rückkehrrecht, Rentenstabilisierung auf 48 Prozent bis 2025, Aufhebung des Kooperationsverbots, Qualifizierungschancengesetz, Verbesserung des Mieterschutzes und der Beschäftigungssituation bei der Fluggesellschaft Ryanair.

Die Parteiprojekte für die Zukunft sieht Lars Klingbeil als Dreigestirn am Horizont: Schaffung einer Grundrente, Abschaffung der sachgrundlosen Befristung und die Bekämpfung der Kinderarmut. Der Generalsekretär blickt hinsichtlich einer Erneuerung seiner Partei auf das Debattencamp Anfang November in Berlin zurück. „Es war eine Werbung für Debatte und Kompromiss“. Klingbeil bemängelt, dass gegenwärtig nur laute und schrille Meinungsäußerungen gefragt seien und ein Wertekonsens nicht mehr bestehe. Die Leute fühlten sich abgehängt und verlangten nach Polarisierung und einfachen Antworten. Deshalb würden Begriffe wie „Volkspartei“ gegenwärtig als langweilig gelten. Die SPD dürfe sich als Volkspartei jedoch nicht in eine Nische begeben.

Kritik an Kandidatenliste

Für die SPD seien Klima- und Europapolitik ein wichtiges Thema. „Der Europawahlkampf wird der wichtigste, den wir je hatten“, vermutet Klingbeil. Er verspricht Christian Lange, wegen der Kritik an der vorbereiteten SPD-Kandidatenliste nochmals ins Gespräch zu gehen.

Die Programmatik der Partei steht am Schluss der Ausführungen. Passt Hartz IV noch? Was bedeutet das „volle Durchschlagen“ der Digitalisierung für den Arbeitsmarkt? Welche Folgen hat die Klimapolitik („Wir müssen raus aus der Kohle!“) für die Menschen? Klingbeil sieht die Notwendigkeit, das Arbeitslosengeld I zu verlängern und das Schonvermögen neu zu definieren. Auch die Sanktionen der Arbeitsagenturen möchte er diskutieren.

Seine weitgehend frei gehaltene Rede erhält von den Zuhörern wiederholt Zwischenapplaus. Christian Lange ermuntert die Parteifreunde abschließend, die Ausführungen eingehend zu diskutieren.

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