Justiz Was ein Schöffe am Gericht können muss

Elisabeth Mößlang aus Emeringen kennt das Amt des Schöffen aus zwei Amtsperioden und ließ sich wieder aufstellen.
Elisabeth Mößlang aus Emeringen kennt das Amt des Schöffen aus zwei Amtsperioden und ließ sich wieder aufstellen. © Foto: Christina Kirsch
Ehingen/Emeringen / CHRISTINA KIRSCH 22.08.2018
Kommunen schlagen Schöffen vor, die Gerichten wählen sie. Elisabeth Mößlang ist eine von ihnen und erzählt von diesem Amt.

Eine Gerichtsverhandlung kann nur wenige Minuten dauern – oder sich über zig Verfahrenstage hinziehen. Sie kann langwierig, spannend oder emotional aufwühlend sein. Auf all das müssen sich Schöffen einstellen.

Im ersten Halbjahr dieses Jahres sind in Ehingen sowie den Städten und Gemeinden im Umland Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 vorgeschlagen und berufen worden. Sie werden vom Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht in der zweiten Jahreshälfte 2018 gewählt.

Elisabeth Mößlang ist eine von ihnen. Die Emeringerin kennt das Amt und ließ sich wieder vorschlagen. „Ich habe das bisher zwei Perioden gemacht und einmal pausiert“, sagt die 58-Jährige. Elisabeth Mößlang wirkt so, wie man sich gemeinhin eine Schöffin vorstellt: Sie redet wenig, hört stattdessen aufmerksam zu. „Man darf in dem Amt keine Plaudertasche sein.“

17 Kandidaten

Im Ehinger Gemeinderat wurde die Vorschlagsliste für die Schöffen am 17. Mai beschlossen. „Wir hatten dieses Jahr drei Selbstbewerber und insgesamt 17 Kandidaten“, sagt Frank Hohl, der Leiter des Haupt- und Personalamts. Der Gemeinderat benannte 14 Personen, darunter acht Männer und sechs Frauen.

Die Kommunen beurteilen dabei zwar die Eignung eines Schöffen, doch letztlich gewählt werden sie vom Amtsgericht. Das Amt verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Urteilsreife, aber auch geistige Beweglichkeit und wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes gesundheitliche Eignung.

Wer einmal Schöffe ist, bekommt am Anfang des Jahres eine Liste mit Terminen, an denen Verfahren anberaumt sind. „Das wird ausgelost“, sagt Elisabeth Mößlang. „Wenn an dem Tag Verhandlung ist, muss man kommen.“ Sie stört sich nicht daran, übernimmt das Amt, weil sie es als wichtig empfindet, „dass in der Welt Gerechtigkeit passiert“.

Als ehrenamtlicher Richter muss ein Schöffe Beweise würdigen. Er muss die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein bestimmtes Geschehen – wie in der Anklage der Staatsanwaltschaft dargebracht – ereignet oder eben nicht ereignet hat, aus den vorgelegten Zeugenaussagen, Gutachten oder Urkunden im Prozessverlauf ableiten können. Keine einfache Aufgabe.

„Ich erfahre den Sachverhalt erst etwa zehn Minuten vorher und habe keinerlei Kontakt mit Personen, die am Verfahren beteiligt sind“, sagt Elisabeth Mößlang. Objektivität und Unvoreingenommenheit müssten stets gewahrt werden. „G‘sunde Ansichten“ seien von Vorteil. Auch wenn einem der Angeklagte aufgrund seines Verhaltens oder wegen der vorgeworfenen Tat zutiefst unsympathisch erscheint.

In der Urteilsfindung sind Schöffen und Berufsrichter gleichgestellt. Für jede Verurteilung, jedes Strafmaß ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Weil an einem Schöffengericht am Amtsgericht stets ein Berufsrichter und zwei Schöffen teilnehmen, kann also gegen die Stimmen von zwei Schöffen niemand verurteilt werden.

Weil Schöffen mit Berufsrichtern im Verlauf eines Prozesses und in der Urteilsfindung stets argumentieren müssen, wird ihnen Kommunikations- und Dialogfähigkeit abverlangt. „Aus Sensationslust darf niemand Schöffe werden“, sagt Elisabeth Mößlang.

Das muss ein Bewerber erfüllen

Qualifikation „Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen“, steht als Richtlinie im Anschreiben an die Gemeinden. Die Menschen, die sich für das Amt zur Verfügung stellen, müssen das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können.

Voraussetzung Es werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Die Bewerber müssen mindestens 25 und dürfen höchstens 69 Jahre alt sein. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache beherrschen. Ausgeschlossen sind Personen, die vorbestraft sind oder gegen die ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt.

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