Ehingen/Ulm / Stefan Bentele Die Jusos rufen die Ehinger SPD-Mitglieder auf, eine mögliche Kreistagskandidatur ihrer Landesvorsitzenden zu boykottieren.

Die Jusos Ulm appellieren in einer Mitteilung an die Genossen aus dem Raum Ehingen: „Bitte setzt ein Zeichen für die Grundwerte unserer Partei und nominiert Stephanie Bernickel nicht für die Kreistagswahl.“ Bernickel selbst äußert sich nicht zur Frage, ob sie am Freitagabend in der Gaststätte Wolfert in Ehingen (Beginn 19 Uhr) für eine Nominierung bereitsteht. Sie wolle der Veranstaltung nicht vorgreifen, sagt sie auf Anfrage am Donnerstag.

Der Kreisverband hat wegen des Datenschutzskandals das Vertrauen in die Landesschefin aus Ehingen verloren.

Anlass für die Auseinandersetzung zwischen dem Kreisverband Ulm und Bernickel sind Dokumente, die der Juso-Landevorstand im Herbst vor der Wahl des SPD-Landesparteichefs angelegt hat, die auflisten, welcher Kreisverband die Kandidatur Leni Breymaiers und welcher die Kandidatur Lars Casteluccis unterstützt. Die Jusos Ulm sehen darin einen Widerspruch zum eigenen Demokratieverständnis, forderten Bernickel zum Rücktritt vom Landesvorstand auf.

Bernickel selbst lehnt einen Rücktritt ab, sie hatte gegenüber dieser Zeitung Anfang März bestritten, Kaderakten angelegt zu haben. Im Landesausschuss räumte sie am Sonntag wie berichtet vor Delegierten ein, ein Gedächtnis-Dossier erstellt zu haben. Die Liste liegt mittlerweile der Redaktion vor. Darin heißt es unter anderem für den Kreisverband Ostalb: „KV von Leni; daher Aktivitäten eher unter der Decke“. Auf einem weiteren Dokument, das das voraussichtliche Abstimmungsverhalten der 41 Kreisverbände zeigt, trägt eine Spalte die Überschrift „Nachhalten“, bei acht ist ein „ja“ vermerkt.

Die Ehingerin bleibt Landesvorsitzende der Jusos. Seit Montag steht ihre Kandidatur für den Kreistag im Raum.

Für eigene Politik werben

„Wir haben mit den Leuten telefoniert und die Aussagen der Leute dokumentiert“, sagt Bernickel, die die Passagen bestätigt. Es sei ein Fehler gewesen, das so zu dokumentieren, das habe sie am Sonntag auch eingeräumt. Aber sie wolle ja für ihre politische Überzeugung werben. „Ich muss mir ja merken, mit wem ich gesprochen habe.“

Die Ulmer Jusos betreiben auf Landesebene vorerst eine „Politik der leeren Stühle“, wie deren Sprecherin Jenny Maier sagt. Man will Veranstaltungen fernblieben, bei der Wahl des Landesvorstands im Juni Stephanie Bernickel nicht unterstützen.

Bernickel wiederum hofft, die Ulmer Jusos wieder einbinden zu können. Sie besuche nun die einzelnen Kreisverbände. Wann ein Besuch bei den Ulmern ansteht, weiß sie noch nicht.

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