Justiz Streit um Diskothek

Um die Vermietung und Untervermietung einer Diskothek und um ausbleibende Zahlungen ging es in einem verwirrenden Fall vor dem Ehinger Amtsgericht,.
Um die Vermietung und Untervermietung einer Diskothek und um ausbleibende Zahlungen ging es in einem verwirrenden Fall vor dem Ehinger Amtsgericht,. © Foto: Pangerl/Archiv
Ehingen / CORINNA JIRMANN 27.10.2015
Um Strohmänner und -frauen, Stehaufmännchen, feindliche Übernahmen und falsche Versprechen drehte sich gestern eine Gerichtsverhandlung, bei der das Betreiben einer Diskothek im Mittelpunkt stand.
Wer eine Diskothek besucht, geht meist mit Freunden hin. Wer hingegen eine Disko betreibt, scheint echte Freunde entweder nie besessen zu haben oder sich rasch mit ihnen komplett zu überwerfen. Das zumindest ist der Eindruck, den man gestern während der verworrenen Verhandlung vor dem Ehinger Amtsgericht gewinnen konnte, bei der es um den Vorwurf des Betrugs ging. Tatort: Ein Café in Ehingen.
Handschriftlich war dort an einem Tag im April 2014 ein Vertrag ausgearbeitet und unterschrieben worden, der angeblich eine Untervermietung für das Betreiben einer Diskothek im Großraum Ulm vorsah. Der Untermieter Klaus M. (alle Namen von der Redaktion geändert) zahlte 20 000 Euro – übrigens auf einem Parkplatz und in bar – fürs Inventar an den Mieter Christian S., stand dann aber vor verschlossener Tür. Denn inzwischen waren die Schlösser der Disko ausgetauscht worden. Außerdem war Christian S. vom Vermieter bereits im März wegen Zahlungsrückständen der Mietvertrag gekündigt worden, seine Untervermietung war daher unzulässig. Also erstattete Klaus M. Anzeige. Als Zeuge hätte er gestern vor Gericht den Sachverhalt genauer schildern sollen. Er erschien jedoch nicht und nannte telefonisch eine Autopanne als Grund.
Im Verhandlungsverlauf kamen aber Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit auf. Am Ende sprach vieles dafür, dass es nicht um eine Untervermietung, sondern um das Begleichen von Altschulden gegangen sein könnte. Verteidiger Michael Neumann: „Es stellt sich die Frage: Wer ist hier jetzt der Betrogene?“ Kein Wunder, sollen doch gleich mehrere Strohmänner und eine -frau im Spiel gewesen sein.
Der 47-jährige Hauptangeklagte Thomas A. aus dem Raum Ehingen schilderte die Vorgeschichte so: Er sei jahrelang Geschäftsführer mehrerer gut gehender Diskotheken gewesen. 2009 habe es dann plötzlich „eine feindliche Übernahme“ gegeben und er sei aus dem Geschäft gedrängt worden. Von wem, blieb unklar. Thomas A. musste Insolvenz anmelden. Um weiter Diskotheken betreiben zu können, habe er seinen Angestellten Christian S., heute 23 Jahre alt, als Strohmann eingesetzt, der offiziell als Geschäftsführer fungieren sollte, schilderte der Verteidiger. Christian S. saß daher mit auf der Anklagebank.
Die beiden Angeklagten gründeten eine GmbH und mieteten damit besagte Disko an. Anfang 2013 vermieteten sie diese an ihren Bekannten Uli H. unter, der sie betreiben wollte. Laut Thomas A. sei „der Laden gut gelaufen“. Doch schon bald habe Uli H. keine Miete mehr bezahlt. Uli H. sagte vor Gericht aus, dass er eben von jenem Klaus M. vom Beginn der Geschichte finanziert worden sei. Er habe sich aber rasch mit ihm überworfen. Nach einem Streit habe Klaus M. dann die Kasse geführt – zwölf Monate lang. Da ging Thomas A. ein Licht auf: „Genau so lange wurde uns keine Miete gezahlt.“ Uli H. sei wohl auch nur ein Strohmann gewesen. Uli H. selbst fand, dass man ihm übel mitgespielt habe und bezeichnete sowohl Thomas A. als auch Klaus M. als „windige Füchse“, mit denen er „nichts mehr zu tun haben“ wolle. Im April 2014 warf er den Bettel hin. Auf ihn folgte eine Strohfrau . . .
Die beiden Angeklagten bemerkten dies und hielten sich an den Hintermann Klaus M., um von ihm einen Teil der Mietrückstände zu bekommen, sagten sie aus.
 Sie hätten mit ihm in dem Ehinger Café jenen besagten Vertrag gemacht – aber nicht, um neu unterzuvermieten, sondern um Altschulden einzutreiben. Diese Darstellung schien sowohl Staatsanwalt Kurt Bittelmeyer als auch Richter Wolfgang Lampa plausibel, weshalb das Verfahren eingestellt wurde.