Amtsgericht Per Einspruch den Punkt in Flensburg vermeiden

Ehingen / Rainer Schäffold 09.11.2018

„Ihm geht’s um den Punkt“ – die Aussage der Anwältin ist eindeutig und beispielhaft. Viele Autofahrer, die einen Bußgeldbescheid bekommen haben, legen dagegen Einspruch ein. Logische Folge dessen ist dann eine Verhandlung am Ehinger Amtsgericht.  In diesem Fall hatte der Fahrer auf der Alb einen Unfall, glücklicherweise ohne Verletzte. Bei starkem Schneefall war er mit dem Auto ins Rutschen geraten, auf eine Gartenmauer geprallt, die den Motorblock ausgehebelt hat. 145 Euro betrug die Geldbuße – schwerer wog  für den 32-Jährigen eben der Punkt im Verkehrszentralregister in Flensburg.

Etliche solcher und ähnlicher Fälle hat Richterin Katja Meyer in dieser Woche verhandelt. Im Halbstundentakt hat sie die Verhandlungen angesetzt. Elf am Mittwoch, zehn am Donnerstag. Ein wahrer Prozess-Marathon also. „Das mache ich immer so“, sagt sie, zwischen zwei Terminen angesprochen. Weil es sich die Mehrzahl der Fälle um Verkehrsdelikte drehe, sei die Einarbeitung auch nicht so zeitaufwendig und daher gut zu schaffen.

Gut zu schaffen sind auch die  Termine selbst, wie sich zeigt: Die jeweils angesetzte halbe Stunde reicht gut aus, die Fakten zu klären. Und sollte der eine oder andere Fall mal etwas länger dauern, ist’s kein Problem: Nicht jede Verhandlung, die angesetzt ist, findet auch statt. „Einige Einsprüche werden zuvor zurückgezogen“, erklärt die Richterin; manche noch um 15 Uhr am Vortag. So bleibt zwischen den Terminen mal eine halbe Stunde Pause.

Wie am Mittwochvormittag: Eine der sieben angesetzten Sitzungen findet nicht statt – eben, weil der Betroffene – so wird er bezeichnet und nicht etwa Angeklagter – wohl ein Einsehen hatte und seinen Einspruch zurückgenommen hat. Bei anderen kommt die Einsicht später: Weil er auf der B 311 bei Ehingen zwischen den Anschlussstellen Stetten-West und Stetten-Ost um 30 Stundenkilometer zu schnell gefahren war, hatte ein Autofahrer einen Bußgeldbescheid über 80 Euro sowie einen Punkt in Flensburg aufgebrummt bekommen. Der Anwalt des Betroffenen, der selbst nicht zugegen war, ließ sich vom Polizisten als Zeugen genau zeigen, wie das Lasermessgerät funktioniert, über das er den Schnellfahrer vor einem Jahr überführt hatte.  Erst dann zog der Anwalt den Einspruch zurück.

„Da kann man nichts machen“

Beim eingangs erwähnten Fall stand im Raum, einen Sachverständigen hinzuzuziehen. Er hätte, sagte Richterin Meyer, klären sollen, ob der Fahrer im Schnee nur Schrittgeschwindigkeit gefahren war, wie er ausführlich beteuert hatte, oder doch etwas schneller. Der Polizist im Zeugenstand – übrigens der selbe wie im B 311-Fall – ging eher von einem höheren Tempo aus. Nach längerer Beratung mit der Anwältin erklärte diese schließlich, dieser Aufwand sei wohl zu hoch und zog den Einspruch zurück. So muss ihr Mandant nun mit dem Punkt in Flensburg leben. „Da kann man nichts machen“, sagte er schulterzuckend.

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