Gemeinderat Munderkinger Gemeinderat berät Haushaltsplan - Martinstraße wird saniert

Die Innenstadtsanierung in Munderkingen geht auch nach der Fertigstellung von Marktplatz und Marktstraße (Bild) weiter: 2015 wird die Neugestaltung der Martinstraße geplant.
Die Innenstadtsanierung in Munderkingen geht auch nach der Fertigstellung von Marktplatz und Marktstraße (Bild) weiter: 2015 wird die Neugestaltung der Martinstraße geplant. © Foto: Karin Mitschang
Munderkingen / KARIN MITSCHANG 08.11.2014
Die Verwaltung hat den nächsten Haushaltsplanentwurf vorgelegt. 2015 soll die Sanierung der Martinstraße geplant werden. Auch kann eine Wohnung hergerichtet werden, in der Asylanten wohnen könnten.

Mit einer guten Million Euro mehr als im Haushalt 2014 veranschlagt schlägt die Innenstadtsanierung am Marktplatz und in der Marktstraße zu Buche. Trotzdem sprach Hauptamtsleiter Markus Mussotter am Donnerstagabend im Gemeinderat von einer positiven Entwicklung der Stadtfinanzen. Denn die Gewerbesteuereinnahmen seien stark angestiegen: Geplant war eine Million, herein kommen knapp 400.000 Euro mehr. Sogar die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt von 954 auf 897 Euro.

Der Gemeinderat hat einstimmig den Nachtragshaushalt zur Finanzierung der erst im Lauf des Jahres vergebenen Arbeiten verabschiedet, in dem 220.000 Euro an höheren Kreditaufnahmen nötig wurden. Dass es nicht mehr wurden, hänge auch mit dem kommunalen Finanzausgleich zusammen, der Geld in die Kasse spült, informierte Mussotter. Die Steigerung, erklärte er am Freitag auf Anfrage unserer Zeitung, stammten teils aus nicht zuschussfähigen Kosten, die sich später ergeben hätten. Es seien Materialien ausgewählt und Arbeiten ausgeschrieben worden, nachdem der Haushaltsplan 2014 beschlossen war. Die Kosten hatten vorab nicht beziffert werden können.

Man bewege sich bei den Ausgaben für die Innenstadtbaustelle nach wie vor im Bereich der 1,5 Millionen Euro, wie vorgesehen, nur seien Ausgaben vorgezogen worden. Um wieviel teurer es durch die vielen aufwendigen Abdichtungsarbeiten an den Häusern an Marktplatz und -straße letztlich wird, stehe noch nicht fest, sagt Mussotter. Die Hausbesitzer würden jedoch nicht zur Kasse gebeten.

Im ersten Haushaltsplanentwurf für 2015 ist auch die Planung der nächsten Bauabschnitte der Innenstadtsanierung, also Donaustraße, Martinstraße und Obertorplatz, vorgesehen. "Unser Förderrahmen aus dem Landessanierungsprogramm ist aufgebraucht", sagte Bürgermeister Dr. Michael Lohner. "Wir haben den Aufstockungsantrag gestellt und sind dringend darauf angewiesen, dass der Förderrahmen erhöht wird." Insbesondere private Projekte - die Sanierungen der alten Gaststätten "Traube-Post", "Lamm" und "Löwe" - hingen davon ab.

Sicher sind im Haushalt 2015: ein Feuerwehr-Löschfahrzeug für 390.000 Euro, wobei der Zuschuss von 99.000 Euro schon bewilligt ist, der Abriss und Neubau des katholischen Kindergartens St. Maria mit gut einer Million Euro, wofür ein Antrag auf 450.000 Euro aus dem Ausgleichstock gestellt wird, und die Kernstadtsanierung inklusive des Alten Krankenhauses mit insgesamt knapp einer Million Euro, zu welcher das Landessanierungsprogramm Fördermittel zuschießen soll. Ein Teil der Kosten könne über Grundstückserlöse in den Neubaugebieten finanziert werden.

Die Fraktionen des Gremiums werden den Haushaltsplan nun vorbesprechen und sind angehalten, Sparpotenzial und prioritäre Wünsche anzugeben. Gute 450.000 Euro an neuen Krediten dürften 2015 mindestens auflaufen. Auf der Projektliste stehen unter anderem die Straßensanierung in der Breslauer Straße (130.000 Euro), der Einbau einer neuen Heizung im Museum (40.000 Euro), ein Urnenfeld und Wegebau auf dem Friedhof (40.000 Euro) und die Sanierung der Wohnung im zweiten Obergeschoss der Alten Post (insgesamt 45.000 Euro). Dort könnten bei Bedarf Asylanten Wohnraum finden, bestätigte die Stadt am Freitag auf Anfrage. Weiteres mögliches Vorhaben ist eine papierlose Gremiumsarbeit für den Gemeinderat, wobei die Stadt für Tablet-PCs einen Zuschuss gewähren könnte. All dies würde die Ausgaben entsprechend weiter erhöhen.

Am 20. November wird der Haushaltsplan öffentlich beraten, für den 18. Dezember ist der Beschluss der Haushaltssatzung terminiert.