Haushaltsplan Hohle Fels-Tourismus soll sich auszahlen

Schelklingen / Bernhard Raidt 19.01.2018
Die Stadt Schelklingen schafft eine halbe hauptamtliche Stelle für das Welterbe. Schwerpunkte der Finanzplanung sind außerdem Straßenbau und Feuerwehr.

Straßenbau, Feuerwehr, Kinderbetreuung – und auch der Tourismus rund um das Weltkulturerbe Hohler Fels: So sehen die Schwerpunkte der Stadt Schelklingen in diesem Jahr aus. „Sicherlich ambitioniert“ nannte Bürgermeister Ulrich Ruckh den Haushaltsplan der Stadt, den der Gemeinderat am Mittwoch beschlossen hat. Denn gleich zwei große Straßenbaumaßnahmen stehen im Zahlenwerk: Die Sanierung der Blaubeurer Straße soll im April beginnen, der Neubau der Ortsdurchfahrt Schmiechen soll noch im Januar ausgeschrieben und im späten Frühjahr begonnen werden. Beide Projekte zögen sich über mehrere Jahre hin, sagte Ruckh, die Finanzierung sei deshalb auf mehrere Haushaltsjahre verteilt. Die Bauarbeiten sollen 2019 abgeschlossen werden.

Auch für die Feuerwehr will die Stadt Geld in die Hand nehmen. Der neue Feuerwehrbedarfsplan für die Jahre 2018 bis 2025 sieht vor, zwei Ausrückebereiche mit einem dezentralen „Zwei-Löschzüge-Konzept“ zu bilden. Dazu ist die Anschaffung eines Mittleren Löschfahrzeugs (MLF) vorgesehen, das in Hausen stationiert werden soll. Die bestehenden Feuerwehrhäuser sollen untersucht und dann mit möglichst wenig Aufwand passend umgebaut werden. Gefragt seien da kreative, intelligente, sparsame – eben schwäbische – Lösungen, sagte Ruckh.

Plan für die Kindergärten

Die heutigen Familienstrukturen und die Arbeitswelt ließen sich immer weniger mit den Angeboten eines Regelkindergartens in Einklang bringen, sagte der Bürgermeister. Mit einer Überarbeitung des Kinderbetreuungs-Bedarfsplans will die Stadt darauf reagieren. Der Plan soll die Grundlage für die weiteren Investitionen sein. Im aktuellen Jahr ist die Stadt noch stark mit der Sanierung des katholischen Kindergartens in Schelklingen beschäftigt, die Bauarbeiten zahlt überwiegend die Stadt.

An der Heinrich-Kaim-Schule werden Lernbüros eingerichtet, um die ersten Schüler der Gemeinschaftsschule am Standort Schelklingen unterrichten zu können. Ruckh beklagte stark die Personalengpässe im Erziehungsbereich. Gerade in Zeiten der Erkältungswellen stehe die Verwaltung unter Druck, den Betrieb aufrecht zu erhalten. Es werde zudem immer schwieriger, Nachwuchskräfte in diesem Bereich zu finden. Ursache für den Personalmangel sei auch eine überzogene Anspruchshaltung an Personalschlüssel und Qualifikation, gerade in kleinen Einrichtungen. Teils seien überzogene Erwartungen geweckt worden – „Stichwort Inklusion“, sagte Ruckh.

Angesichts der Aufgaben stelle sich auch die Frage nach der fairen Lastenverteilung zwischen dem Land und den Gemeinden. Im „Jahr eins“ nach der Ernennung des Hohlen Fels zum Weltkulturerbe gehe es darum, das Infozentrum an der Fundstätte endlich auf den Weg zu bringen, sagte Ruckh. Das Zentrum firmiert im Managementplan des Landesdenkmalamts übrigens als „Infopunkt“. Ruckh zeigte sich erfreut, dass die Stadträte erstmals Mittel für eine halbe hauptamtliche Stelle für Tourismus und Welterbe billigten. Das entlaste das Ehrenamt. Gleichzeitig sei es wichtig, dass der Tourismus auch wirtschaftlich eine große Rolle in Schelklingen spiele. Stadtsanierung und die Entwicklung der Innenbereiche in den Teilorten sollen zudem weiter vorangetrieben werden, sagte Ruckh. „Wir möchten auch künftig neuen und attraktiven Wohnraum anbieten können.“ Zudem soll weiter neues Bauland ausgewiesen werden.

Einen Pferdefuß haben die Schelklinger Haushaltsplanungen allerdings: Sie sind wie in den Vorjahren nicht gesetzmäßig. Denn zum Ausgleich des Verwaltungshaushalts müssen rund 170.000 Euro aus dem Vermögenshaushalt entnommen werden. Die Stadt hat also nicht genug Einnahmen, um die laufenden Ausgaben zu decken. Dafür muss unter anderem die Rücklage angegriffen werden – das Geld sollte aber für Investitionen zur Verfügung stehen. Auch in kommenden Jahren rechnet die Stadt mit einer solchen negativen Zuführungsrate sowie 9,2 Millionen Euro Kreditaufnahmen zur Finanzierung der Investitionen. Die Vertreter der Fraktionen zeigten sich trotzdem angetan von der Arbeit von Kämmerin Birgit Meier und ihrem Team. Immerhin sei es schon zum zweiten Mal gelungen, den Haushalt schon Anfang des Jahres zu verabschieden.

Zeiher: Immobilien verkaufen

Heinz Zeiher (CDU) begrüßte, dass die Verringerung der Kreditaufnahme um mehr als die Hälfte gelungen sei. Endlich werde auch die Sanierung der Blaubeurer Straße und der Ortsdurchfahrt Schmiechen angegangen. Das neue Baugebiet Obere Wiesen sei erschlossen – auch dank des Drängens der CDU-Fraktion, sagte Zeiher. „Auf diesem Weg müssen wir weitergehen. Wir müssen Möglichkeiten für Familien schaffen, zu bauen.“ Die Stadt habe zahlreiche Pflichtaufgaben. „Mehr geht nicht“, sagte Zeiher. Um die Einnahmen zu erhöhen, solle die Stadt auch leerstehende Immobilien aus ihrem Besitz verkaufen.

Jürgen Haas (SPD) sprach davon, dass mit dem Haushalt der Spagat zwischen Wunsch und Realität geschlossen worden sei. Möglich sei dies gewesen, weil alle an einem Strang gezogen hätten. Auch in den Teilorten sei manches Vorhaben verschoben worden. Leider sei die Stadt den Schwankungen der Gewerbesteuer unterworfen. Er hoffe, dass das Info-Zentrum am Hohlen Fels nicht mehr zu lange auf sich warten lasse. Auch als Schulleiter lobte Haas die Investitionen in die Gemeinschaftsschule und Betreuungsmaßnahmen an der Heinrich-Kaim-Schule. Hans Merkle (Freie Wähler) sah es als sehr positiv an, dass die Verwaltung den Plan so schnell erstellt habe. Die Stadträte sprachen sich einstimmig für den Haushaltsplan aus.

Neue Denkweise

Kämmerin Birgit Meier und ihr Team stehen übrigens vor großen Herausforderungen, auch das sprachen die Stadträte an: Der Haushalt wird auf das neue System der Doppik umgestellt. „Die Umstellung wird zu einer Selbstbeschäftigung der Verwaltung führen“, räumte Bürgermeister Ruckh ein. Aber nicht nur die Darstellung, auch die Denkweise über die Ausgaben werde sich durch das neue System verändern.

Zahlen und Fakten zum Schelklinger Haushaltsplan

Volumen Der Haushalt 2018 der Stadt Schelklingen hat ein Gesamtvolumen von rund 20,3 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt liegt bei rund 17 Millionen Euro und damit höher als im Vorjahr, der Vermögenshaushalt dagegen mit rund 3,3 Millionen Euro um rund 3,9 Millionen Euro niedriger.

Einnahmen An Gewerbesteuer rechnet die Stadt in diesem Jahr mit 1,8 Millionen Euro (1,6 waren es Jahr zuvor). Insgesamt sollen rund 2,7 Millionen Euro an eigenen Steuern eingenommen werden. Die Zuweisungen aus Steuern betragen rund 4,1 Millionen Euro, die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 4,3 Millionen Euro und die Schlüsselzuweisungen rund 3,6 Millionen Euro.

Ausgaben Größte Ausgaben sind die Personalausgaben mit rund 4,1 Millionen Euro und der Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit rund 6,3 Millionen Euro.

Schulden Rund 648.000 Euro sollen aus der Rücklage entnommen werden, sie schmilzt damit auf den Mindestbestand ab. 1,63 Millionen Euro Kredit will die Stadt aufnehmen. Ende des Jahres liegt die Verschuldung damit bei rund 4,4 Millionen Euro. Das sind 637,91 Euro je Einwohner.

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