OB-Wahl Heufelder erbost über Erschließungsbeiträge

Alexander Baumann spricht vor Besuchern in der Schule in Heufelden im Zuge seiner „Dialog-Tour“.
Alexander Baumann spricht vor Besuchern in der Schule in Heufelden im Zuge seiner „Dialog-Tour“. © Foto: Stefan Bentele
Heufelden / Stefan Bentele 11.09.2018

Es sei ein „No-Go“, was da gelaufen sei, sagte ein Besucher der „Dialog-Tour“ von OB-Kandidat Alexander Baumann gestern Abend vor gut 50 Besuchern in der Schule in Heufelden. Der Besucher, der seinen Namen gegenüber der SÜDWEST PRESSE nicht nennen wollte, beschwerte sich bei Baumann über die Umlage der Erschließungsbeiträge auf die Anwohner für die beiden Stichstraßen, die die drei neuen Bauplätze am Luckeweg erschließen. Er und seine Nachbarn müssten nun insgesamt 120 000 Euro bezahlen. Es habe darüber vorab „keine Information“ von der Stadt gegeben.

Baumann verwies auf den Wunsch aus dem Ort heraus nach Bauplätzen sowie auf das öffentliche Bebauungsplanverfahren. „Dass nicht informiert worden ist, stimmt nicht.“ Die Stadt sei ferner verpflichtet, etwa für Erschließungsstraßen 95 Prozent der Kosten als Beiträge an Anwohner im Geltungsbereich weiterzureichen. Für Bauplätze im Besitz der Stadt werden die Kosten auf den Verkaufspreis des Grundstücks aufgeschlagen, Grundstückseigentümer bekommen eine „Ablösungsvereinbarung“. Werde dieser Vertrag nicht unterschrieben, müsse ein Bescheid folgen.

Der Besucher hakte nach, sagte, auf Anfrage bei der Verwaltung, warum man Geld bezahlen solle, habe man keine Antwort erhalten. Auch seien für ein Grundstück im Erschließungsgebiet gleich drei Bescheide ergangen. Baumann sagte zu, das zu überprüfen, verwies wegen fehlender Reaktion auf die Urlaubszeit – und schlug vor, mit allen Betroffenen das Ganze „zu erörtern, bevor Bescheide ergehen“. Er betonte, dass Betroffene sofort informiert worden seien, als feststand, was es kostet. „Das Grundübel kann ich ihnen aber nicht nehmen: Dass wir die Erschließungskosten umlegen müssen.“

Ein weiterer Besucher merkte an, dass in Heufelden attraktivere Bauplätze möglich seien als im Rosengarten, warum man nicht im Ort zehn oder 20 Bauplätze erschließe. „Klar“, sagte Baumann, möglich sei das, die Frage sei, ob die Heufelder das wollten. Man verfolge das Ziel, dass die Teilorte sich aus sich heraus entwickeln, Zuziehende in Ehingen bauen. „Dort gibt es die Infrastruktur.“ Ein Zwischenrufer sagte, dass es so bald kein Kirchenchor oder Vereine mehr gebe.

Am Ende der gut zweistündigen Veranstaltung merkte ein Besucher an, eine jährliche Bürgerversammlung samt OB abzuhalten. „Das ist nicht leistbar“, antwortete Baumann und verwies auf die 17 Teilorte – wie schon vergangene Woche in Kirchen, als ein ähnlicher Vorschlag vorgetragen worden war. Der Zwischenruf, dann müsse der OB eben alle vier Jahre kommen, löste Gelächter aus. Baumann sagte aber zu, 2024 zur 700 Jahrfeier Heufeldens zu kommen – sofern er eingeladen werde.

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