Sitzung Gemeinderat: Bürger können fragen

Ehingen / ah 15.02.2018

Heute in einer Woche, am 22. Februar, findet im Rathaus in Ehingen die nächste Sitzung des Gemeinderats statt. Beginn ist um 16 Uhr mit einer vermutlich kurzen öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik, der Bauarbeiten für die Sanierung der Brunnenstraße in Kirchen und die Ingenieurleistungen für den Ausbau der Otto-Hahn-Straße im Zeppelingelände vergibt. Die Brunnenstraße ist ein Großprojekt: Der Ausbau auf fünf Meter Breite mit Kanal, Wasserleitung, Gasleitung und Verlegen von Leerrohren fürs Breitbandnetz sowie neuer LED-Straßenbeleuchtung soll rund 1,2 Millionen Euro kosten.

Der Gemeinderat beginnt dann voraussichtlich um 16.15 Uhr mit einer Bürgerfragestunde. Anschließend geht es um Formalien, weil Änderungen bei der Waldbewirtschaftung und beim kommunalen Rechenzentrum neue Organisationsformen zur Folge haben, denen das Gremium zustimmen muss. In Schelklingen ist der Beitritt zu einer neuen Kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts für den Forstbereich (ADK-Forst) zwar zuletzt einstimmig befürwortet worden, doch es gab auch Kritik mit Blick auf mögliche Konsequenzen: Befürchtet wird, dass die Kommunen als Waldbesitzer nach der durch eine Kartellklage notwendig werden Veränderung weniger verdienen werden.

Entscheiden soll der Gemeinderat auch über die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs für die Ehinger Feuerwehr, das das jetzt 24 Jahre alte Tanklöschfahrzeug ersetzen soll. Die Vergabesumme beläuft sich auf rund 450 000 Euro.

Formsache ist die Aktualisierung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt; wie Gabriele Stubhan in der Vorlage schreibt, geht es um notwendige Anpassungen an die Regelungen kirchlicher Träger.

Zum dritten Mal in den Gemeinderat kommt der Bebauungsplan Solarpark Herbertshofen, diesmal zum Satzungsbeschluss. Wie berichtet soll nach dem Ende des Kiesabbaus bei den Baggerseen zwischen Herbertshofen und Kirchbierlingen auf den verbliebenen Flächen ein Solarpark entstehen. Dem dafür notwendigen Bebauungsplan hat das Gremium bislang jeweils einhellig zugestimmt; für das Bauamt der Stadt stimmt die Planung des Investors mit den Zielen der Stadt überein, die erneuerbare Energien fördern will. Zudem handele es sich dabei um eine wünschenswerte Nachnutzung einer ehemaligen Gewerbefläche. 

Zurück zur Startseite Zum nächsten Artikel